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Berlin. Schiffsbesatzungen der EU-geführten Operation Irini haben im Mittelmeer in diesem Monat mehr als 1200 Flüchtlinge und Migranten aus Seenot gerettet. Wie der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks am Donnerstag in Berlin unter Berufung auf das Auswärtige Amt berichtete, war Irini im aktuellen Mandatszeitraum an vier Seenotrettungsmaßnahmen beteiligt, bei denen rund 1400 Menschen gerettet wurden.
In der vergangenen Woche gab es demnach zwei Seenotrettungen durch italienische Schiffe, die an der Operation Irini beteiligt sind. Den Angaben zufolge wurden am 13. April 656 Menschen gerettet, am vergangenen Sonntag waren es 610 Menschen. Die Geretteten seien jeweils nach Sizilien gebracht worden.
Die Bundesregierung will die Beteiligung an Irini ein weiteres Jahr bis zum 30. April 2024 fortsetzen. Der Bundestag muss dem Mandat für die weitere Entsendung von bis zu 300 Soldaten noch zustimmen.
Hauptaufgabe der Operation ist die Umsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen Libyen. Außerdem soll die Operation einen Beitrag zur Verhinderung der illegalen Ausfuhr von Erdöl aus Libyen leisten und helfen, durch das Sammeln von Informationen das Geschäftsmodell von Schleuser-Netzwerken zu bekämpfen. Das UN-Waffenembargo gegen Libyen war 2016 verhängt worden, nachdem in dem Land ein Bürgerkrieg ausgebrochen war. In dem vor rund einem Jahr beschlossenen Text des laufenden Mandats für die Beteiligung der Bundeswehr an heißt es: «Für alle im Rahmen von EUNAVFOR MED IRINI eingesetzten seegehenden Einheiten gilt die völkerrechtliche Verpflichtung zur Hilfeleistung für in Seenot geratene Personen.»
Das Einsatzgebiet von Irini erstreckt sich auf die Hohe See außerhalb der Küstenmeere Libyens und Tunesiens, südlich von Sizilien, innerhalb der Region des mittleren und südlichen Mittelmeers. Hinzu kommen der Luftraum über diesen Gebieten sowie angrenzende Seegebiete, die zur Umleitung und Übergabe von Schiffen in einen europäischen Hafen benutzt werden. Ausgenommen ist das Seegebiet um Malta.
Lucks betonte: «Das Leben von Menschen in Seenot zu retten, ist keine Frage von politischen Einstellungen - Leben zu retten ist schlichtweg unsere humanitäre Pflicht.» Viel zu lange sei Deutschland der falschen Prämisse gefolgt, dass unterlassene Hilfe die gefährliche Flucht minimieren würde. Es sei gut, dass dies unter der neuen Bundesregierung inzwischen anders sei.
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