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Bundestag berät über letztmalige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
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Fast ein Jahr lang war Außenminister Maas ohne Panne per Flieger unterwegs. Nun erwischt es ihn innerhalb von sechs Monaten bereits zum vierten Mal. Wieder auf dem Weg zu den Vereinten Nationen.
Berlin. Wegen eines Defekts an einem Luftwaffen-Airbus hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) auf einen Ersatzflieger nach New York umsteigen müssen. Statt wie geplant mit einem A321 brach der Minister am Montagnachmittag vom militärischen Teil des Flughafens Berlin-Tegel mit einer kleineren Ersatzmaschine - einem Airbus des Typs A319 - zu seiner viertägigen Nordamerika-Reise auf. Es war für den Minister bereits die vierte Panne innerhalb eines halben Jahres. Die Ersatzmaschine mit Maas startete etwa eine halbe Stunde später als geplant. Um welche Art von Defekt es sich handelte, wollte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes auf Anfrage nicht sagen.
Die Flugbereitschaft der Bundeswehr war in den vergangenen Monaten immer wieder in den Schlagzeilen. Ende Mai musste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen einer gerissenen Cockpitscheibe auf einen Privatjet umsteigen. Die Bundesregierung hat inzwischen Konsequenzen aus den Pannen gezogen und die Beschaffung von drei neuen Langstreckenmaschinen in Auftrag gegeben.
Maas hatte zuletzt drei Mal innerhalb von nur drei Monaten wegen Flugzeugpannen Verspätungen hinnehmen müssen. Mitte Mai traf er wegen einer Flugzeugpanne mit einer Verspätung von etwa 70 Minuten zu seinem Antrittsbesuch in Bulgarien ein. Ende Februar blieb Maas zum Abschluss einer Afrika-Reise in der malischen Hauptstadt Bamako liegen. 20 Stunden musste er dort auf einen Ersatzflieger warten. Anfang April hatte er bei der Landung in New York eine Reifenpanne. Er musste mehr er als eine Stunde lang in dem Airbus A340 warten, bis er aussteigen konnte, und verpasste deswegen den Auftakt einer informellen Sitzung des UN-Sicherheitsrats. Davor war er fast ein Jahr lang rund 300 000 Kilometer pannenfrei geflogen.
Zum Auftakt seiner Nordamerika-Reise warb Maas für eine Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. «Wenn wir nicht vernetzt und global die schwierigen Aufgaben der nächsten Jahre und Jahrzehnte angehen, werden am Ende alle verlieren. Zuerst die Schwächsten - am Ende aber auch die Starken», sagte er am Montag vor seinem Abflug nach New York. «Ohne eine starke globale Ordnung werden wir nicht bestehen.» Während seiner Reise wird Maas auch Toronto und die kanadische Arktis besuchen.
In New York wird er am Dienstag zunächst an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Konflikten teilnehmen. Zivilisten seien tagtäglich Opfer von Gräueltaten und Willkür, sagte der SPD-Politiker. «Die Staatengemeinschaft muss handeln, damit der Tabubruch nicht zum Dauerzustand wird.»
Deutschland ist seit dem 1. Januar für zwei Jahre Mitglied im Sicherheitsrat. Mit seinem Besuch in New York will Maas auch den polnischen Vorsitz unterstützen und die Zusammenarbeit der europäischen Mitglieder des Gremiums stärken.
Am Nachmittag (Ortszeit) reist der SPD-Politiker nach Kanada weiter, wo er zusammen mit der kanadischen Außenministerin Chrystia Freeland die von ihm initiierte «Allianz der Multilateralisten» voranbringen will. Darin sollen Länder vernetzt werden, die für internationale Zusammenarbeit und gegen nationale Alleingänge einstehen.
Letzte Station der viertägigen Reise ist die kanadische Arktis. In Pond Inlet, einer Inuit-Siedlung mit nur 1300 Einwohnern, will er sich über die Folgen des Klimawandels informieren. Durch die Eisschmelze bahnen sich Konflikte zwischen den Anrainerstaaten unter anderem um Rohstoffe an. Maas sagte, der Klimawandel berge erhebliches Konfliktpotenzial. «Um es zu entschärfen, brauchen wir funktionierenden Dialog und gemeinsame Regeln - und zwar jetzt, bevor sich neue Konflikte Bahn brechen.»
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