Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
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Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Die alte Raubkatze und der Mut der Ukrainer
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Wüstner: „Gefahr ist groß, dass Russland die Situation ausnutzt“
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Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
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Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
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Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Ein Ausweis, der mehr als Anerkennung sein kann
16 Jahre nach dem Karfreitagsgefecht: Mehr als 26.000 machen beim 16K3-Gedenkmarsch mit
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen drei Soldaten beim Karfreitagsgefecht
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Deutsche Soldaten der Panzerpioniertruppe und litauische Soldaten der Infanterie üben im September 2017 gemeinsam beim Manöver Engineer Thunder auf dem Truppenübungsplatz Paprade in Litauen. Foto: Bundeswehr/Jane Schmidt
Rukla. Seit zwei Jahren sind sie im Baltikum und Polen präsent: die an der Nato-Initiative „Enhanced Forward Presence“ beteiligten Soldaten. Deutschland hat dabei die Führung der in Litauen stationierten Battlegroup inne. Zur Veranstaltung anlässlich des Jahrestags war auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ins litauische Rukla gereist. Dort erfolgte die Kommandoübergabe von Oberstleutnant René Braun, Kommandeur des Panzerbataillons 393 in Bad Frankenhausen, an Oberstleutnant Peer Papenbroock, Kommandeur des Panzerbataillons 104 in Pfreimd.
Von der Leyen warnte davor, in der Debatte über den INF-Abrüstungsvertrag in Zeiten des Kalten Krieges zurückzufallen. „In der Nato sind wir uns einig, dass wir nicht die einfachen Antworten der 70er und 80er Jahre übertragen können auf die heutige Zeit“, sagte sie. „Wir brauchen neue Antworten, neue Lösungen.“ Sie vermied es allerdings, sich klar zu positionieren. Man müsse „in aller Breite einen Mix von Maßnahmen“ in der Nato diskutieren, sagte sie. Dieser Mix müsse dann auch in der Nato umgesetzt werden.
Der in Litauen stationierte multinationale Verband umfasst nach Bundeswehrangaben mehr als 1200 Soldaten. Neben rund 550 deutschen gehören unter anderem niederländische und tschechische Soldaten dazu. Darüber hinaus ist die Luftwaffe an der Mission „Verstärkung Air Policing Baltikum“ beteiligt.
Die Beteiligung der Bundeswehr an der „Nachvornepräsenz“ im Baltikum benötigt kein Mandat des Bundestags im Rahmen des Parlamentsbeteiligungsgesetzes. Sie wird aber als einsatzgleiche Verpflichtung behandelt. Dazu zählt auch die Zahlung eines Auslandsverwendungszuschlags (AVZ). Für dessen Erhöhung hatte sich der DBwV bereits 2017 eingesetzt – und das mit Erfolg. Statt des AVZ Stufe zwei wird für die Teilnehmer der Nato-Mission „Enhanced Forward Presence“ mittlerweile Stufe 3 gezahlt.
Insgesamt gehören zu „Enhanced Forward Presence“ vier Nato-Battlegroups, deren Aufstellung nach der Annexion der Krim durch Russland und dem andauernden Ukraine-Konflikt zur Sicherung der Nato-Ostflanke 2016 beschlossen worden war. Die Kampfverbände in Estland, Lettland und Polen werden durch Großbritannien, Kanada beziehungsweise amerikanische Streitkräfte geführt.
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