Seit zwei Jahren im Baltikum im Einsatz

Rukla. Seit zwei Jahren sind sie im Baltikum und Polen präsent: die an der Nato-Initiative „Enhanced Forward Presence“ beteiligten Soldaten. Deutschland hat dabei die Führung der in Litauen stationierten Battlegroup inne. Zur Veranstaltung anlässlich des Jahrestags war auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ins litauische Rukla gereist. Dort erfolgte die Kommandoübergabe von Oberstleutnant René Braun, Kommandeur des Panzerbataillons 393 in Bad Frankenhausen, an Oberstleutnant Peer Papenbroock, Kommandeur des Panzerbataillons 104 in Pfreimd.  

Von der Leyen warnte davor, in der Debatte über den INF-Abrüstungsvertrag in Zeiten des Kalten Krieges zurückzufallen. „In der Nato sind wir uns einig, dass wir nicht die einfachen Antworten der 70er und 80er Jahre übertragen können auf die heutige Zeit“, sagte sie. „Wir brauchen neue Antworten, neue Lösungen.“ Sie vermied es allerdings, sich klar zu positionieren. Man müsse „in aller Breite einen Mix von Maßnahmen“ in der Nato diskutieren, sagte sie. Dieser Mix müsse dann auch in der Nato umgesetzt werden.

Der in Litauen stationierte multinationale Verband umfasst nach Bundeswehrangaben mehr als 1200 Soldaten. Neben rund 550 deutschen gehören unter anderem  niederländische und tschechische Soldaten dazu. Darüber hinaus ist die Luftwaffe an der Mission „Verstärkung Air Policing Baltikum“ beteiligt.

Die Beteiligung der Bundeswehr an der „Nachvornepräsenz“ im Baltikum benötigt kein Mandat des Bundestags im Rahmen des Parlamentsbeteiligungsgesetzes. Sie wird aber als einsatzgleiche Verpflichtung behandelt. Dazu zählt auch die Zahlung eines Auslandsverwendungszuschlags (AVZ). Für dessen Erhöhung hatte sich der DBwV bereits 2017 eingesetzt – und das mit Erfolg. Statt des AVZ Stufe zwei wird für die Teilnehmer der Nato-Mission „Enhanced Forward Presence“ mittlerweile Stufe 3 gezahlt.

Insgesamt gehören zu „Enhanced Forward Presence“ vier Nato-Battlegroups, deren Aufstellung nach der Annexion der Krim durch Russland und dem andauernden Ukraine-Konflikt zur Sicherung der Nato-Ostflanke 2016 beschlossen worden war. Die Kampfverbände in Estland, Lettland und Polen werden durch Großbritannien, Kanada beziehungsweise amerikanische Streitkräfte geführt.