SPD-Chefin Esken nennt Kampfjet-Allianz deutliches Signal an Putin

Berlin - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die Bildung einer internationalen Allianz zur Unterstützung der Ukraine mit modernen Kampfjets begrüßt, sich aber zurückhaltend zu einer deutschen Beteiligung geäußert. «Die geplante Allianz ist ein sehr deutliches Signal an den russischen Präsidenten (Wladimir Putin), dass die Verbündeten der Ukraine weiterhin solidarisch an ihrer Seite stehen werden», sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur. «Es ist an Putin, diesen Krieg zu beenden, seine Truppen zurückzuziehen und damit Frieden möglich zu machen.»

Die SPD-Chefin verwies darauf, dass die Bundeswehr nicht über die von der Ukraine gewünschten F-16-Jets aus US-Produktion verfüge und sie deswegen auch nicht liefern könne. «Jeder Verbündete unterstützt, wie er kann», sagte sie. Auf die Frage, ob sich Deutschland denn dann an der Piloten-Ausbildung beteiligen werde, antwortete sie: «Es gibt ja bereits eine geübte und erfolgreiche Praxis bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten und Soldatinnen an anderen Waffensystemen westlicher Bauart, auf die wir weiterhin den Fokus legen werden.»

Die Bundeswehr hat ukrainischen Soldaten unter anderem am Leopard-2-Kampfpanzer und der Panzerhaubitze, einem schweren Artilleriegeschütz, ausgebildet. Auch wenn die deutsche Luftwaffe nicht selbst über F-16-Kampfjets verfügt, könnte sie sich dennoch an der Grundausbildung von Piloten beteiligen. Geplant ist das bisher aber nicht.

US-Präsident Joe Biden hatte beim G7-Gipfel in Japan den Weg für die Ausbildung ukrainischer Piloten für die F-16-Flugzeugen frei gemacht. An der Kampfjet-Allianz wollen sich mehrere europäische Nato-Staaten wie Großbritannien, die Niederlande oder Frankreich beteiligen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bisher zurückhaltend dazu geäußert und stets darauf verwiesen, dass Deutschland bereits jetzt sehr viel militärische Unterstützung leiste - unter anderem mit der Lieferung von Panzern, Flugabwehrsystemen oder Munition. Auch Esken sagte: «Wir stehen an der Seite der Ukraine. Wir tun im Rahmen unserer Möglichkeiten alles, was notwendig ist, um sie zu unterstützen.»