Stegner: Beschluss für Afghanistan-Untersuchungsausschuss Ende Juni

Berlin. Der Bundestag soll nach Angaben des SPD-Politikers Ralf Stegner noch vor der Sommerpause einen Untersuchungsausschuss einsetzen, um die Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan im vergangenen Jahr aufzuarbeiten. «Es hat eine Einigung mit der Opposition gegeben», sagte Stegner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstag). Er soll dem Bericht zufolge den Ausschuss leiten. «Der Plan ist, den Einsetzungsbeschluss in der nächsten Sitzungswoche Ende Juni zu fassen.» Anschließend seien noch einige organisatorische Vorbereitungen zu treffen, bevor die Arbeit nach der parlamentarischen Sommerpause im Herbst richtig beginnen könne.

Auch über die Einsetzung einer Enquete-Kommission hätten sich Regierungs- und Oppositionsfraktionen verständigt, sagte Stegner weiter. Sie soll sich mit dem gesamten, fast 20 Jahre dauernden Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auseinandersetzen - sowie der Frage, was daraus für andere Auslandseinsätze folgt. «Der Untersuchungsausschuss wird sich mit der Frage beschäftigen, wer dazu beigetragen hat, dass der Evakuierungseinsatz in die Hose gegangen ist», sagte Stegner. Ziel der Enquete-Kommission sei es, für künftige Einsätze Schlussfolgerungen zu ziehen.

Die Bundeswehr war Ende Juni 2021 nach fast 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen und hatte sich im August nach dem Siegeszug der Taliban an einer Evakuierungsmission für Schutzbedürftige beteiligt. Die Taliban hatten Mitte August ohne größere Gegenwehr der afghanischen Streitkräfte die Macht in dem Land übernommen. Die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wie auch der damalige Außenminister Heiko Maas (SPD) und andere Mitglieder der Bundesregierung hatten Fehleinschätzungen der Lage in dem zentralasiatischen Krisenland eingeräumt.

Im Koalitionsvertrag hatten die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP die Aufarbeitung der Evakuierungsmission des Afghanistan-Einsatzes in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vereinbart. Zudem soll der Gesamteinsatz in einer Enquetekommission mit wissenschaftlicher Expertise bewertet werden.