Stoltenberg: Nato könnte Libyen-Waffenembargo stärker unterstützen

Brüssel - Bei der Absicherung eines Waffenembargos gegen Libyen könnte die Nato nach Ansicht von Generalsekretär Jens Stoltenberg eine größere Rolle spielen als bisher. Das Militärbündnis trage schon jetzt zur EU-Operation «Sophia» bei, sagte der Norweger am Dienstag (21. Januar 2020) in Brüssel. «Und wir könnten mehr machen, um Unterstützung zu leisten, falls die Europäischen Union darum bittet - etwa um das Waffenembargo gegen Libyen umzusetzen.» Ins Detail ging Stoltenberg nicht.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte am Montag angekündigt, die Staatengemeinschaft wolle die Marinemission «Sophia» mit einem Fokus auf die Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen neu aufsetzen. Zuvor hatten sich am Sonntag 16 Staaten und Organisationen bei einem Libyen-Gipfel in Berlin darauf geeinigt, Anstrengungen zur Überwachung des seit Jahren bestehenden UN-Embargos zu verstärken.

Die Nato unterstützt «Sophia» bisher logistisch und durch den Austausch von Informationen. Seit knapp einem Jahr sind Schiffe allerdings nicht mehr Teil der EU-Operation - deshalb entfällt die logistische Hilfe derzeit.