Stoltenberg warnt Alliierte vor falscher Botschaft an Biden

Brüssel: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland und die anderen Bündnisstaaten davor gewarnt, den Wunsch des neuen US-Präsidenten Joe Biden nach höheren Verteidigungsausgaben zu unterschätzen. «Die europäischen Staaten haben die Verteidigungsausgaben während Trumps Präsidentschaft erhöht und sollten damit jetzt nicht aufhören. Das wäre die falsche Botschaft», sagte er der Süddeutschen Zeitung» (Mittwoch). Auch die neue US-Regierung werde auf höhere Verteidigungsausgaben der Verbündeten fokussiert sein.

Stoltenberg erinnerte daran, dass das Ziel der Nato-Staaten, jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, 2014 beschlossen wurde, «als Joe Biden Vizepräsident war». Grund seien ein aggressiver auftretendes Russland, die Annexion der Krim und brutaler werdende Formen des Terrorismus mit der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak und Syrien gewesen. «Diese Bedrohungen sind nicht verschwunden, und es kommen immer gefährlichere Cyberangriffe hinzu», betonte er.

Stoltenberg leitet an diesem Mittwoch die erste Sitzung der Verteidigungsminister seit der Amtseinführung Bidens. Für die USA wird der neue Pentagon-Chef Lloyd Austin in der Videokonferenz erwartet.