Stoltenberg warnt: Corona könnte Negativfolgen für Sicherheit haben

Derzeit steht die unmittelbare Krisenbewältigung noch im Vordergrund. Aber die Coronavirus-Pandemie wird auch langfristige Folgen haben - etwa auf die geopolitische Ordnung. Nato-Generalsekretär Stoltenberg spricht eine Warnung aus.

Brüssel. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat vor Negativfolgen der Corona-Krise für die Sicherheit der Bündnisstaaten gewarnt. «Die geopolitischen Auswirkungen der Pandemie könnten erheblich sein», sagte der Norweger am Mittwoch (15. April) nach einer Videoschalte mit den Verteidigungsministern der Allianz.

Er warnte insbesondere davor, dass der erwartete wirtschaftliche Abschwung einige Nato-Staaten angreifbarer mache und empfänglicher für den Verkauf kritischer Infrastruktur. Dies könne langfristig Auswirkungen auf die Sicherheit der Länder und die Reaktion im Falle einer neuen Krise haben.

«Es ist zu früh, um endgültige Schlüsse zu ziehen», sagte Stoltenberg. Aber es sei klar, dass die Resilienz der Gesellschaften gestärkt werden müsse. Auf Pandemien müsse man besser vorbereitet sein und kritische Industrie - darunter fällt etwa die Energieversorgung - müsse geschützt werden. Es gebe viele Lehren aus der Coronavirus-Krise zu ziehen. Im Moment stehe jedoch noch die unmittelbare Reaktion auf die Krise im Vordergrund.

Zugleich betonte Stoltenberg, die Resilienz sei in den Nato-Verträgen fest verankert. «Sichere Infrastruktur, sichere Telekommunikation, Regierungen, die auch in Zeiten der Krise funktionieren - all diese Themen sind von großer Bedeutung für die zivile Gesellschaft, aber auch für unsere militärische Bereitschaft.»

Die Herausforderungen für die Sicherheit seien wegen der Covid-19-Pandemie nicht kleiner geworden, sagte Stoltenberg. «Im Gegenteil, potenzielle Gegner werden versuchen, die Situation in ihrem Sinne zu nutzen.» Terrorgruppen könnten ermutigt werden, die Situation in Afghanistan und im Irak sei fragil, und Russland führe anhaltend Militäraktivitäten durch.

Stoltenberg hob hervor, welche Unterstützung die Armeen der 30 Nato-Staaten bislang in der Corona-Krise geleistet hätten. «Diese Krise hat gezeigt, dass unsere Alliierten widerstandsfähig und geeint sind.» Militärs hätten mit mehr als 100 Flügen medizinisches Personal und Ausrüstung transportiert. Zudem hätten sie beim Aufbau von fünf Feldlazaretten geholfen und mehr als 25 000 Behandlungsbetten bereitgestellt. Alle Alliierten sollten ihre verfügbaren Fähigkeiten weiter anbieten.

Auch die EU will die Möglichkeiten des Militärs künftig besser nutzen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell setzte dazu eine Arbeitsgruppe ein, die einen besseren Austausch zwischen den EU-Staaten fördern soll. Es gehe darum, wie die Streitkräfte staatliche Behörden bei der Bewältigung der Krise unterstützen könnten, sagte eine Sprecherin am Mittwoch.