Stoltenberg wirbt für mehr Nato-EU-Kooperation bei Cyberabwehr

Brüssel: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg plädiert für eine noch engere Kooperation zwischen der Nato und der Europäischen Union. «Ich bin fest davon überzeugt, dass wir unsere Zusammenarbeit weiter stärken können», sagte der Norweger am Dienstag am Rande eines Besuchs der EU-Kommission. Möglich sei dies zum Beispiel im Bereich der Cyberabwehr. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte sich ähnlich. Die Europäische Kommission und die Nato seien gute Partner, sagte sie. Aber man könne mehr tun.

Dass die Zusammenarbeit zwischen der Nato und der EU stark ausgebaut wird, gilt derzeit allerdings als unwahrscheinlich. Grund sind unter anderem die neuen Sanktionen, die die EU jüngst wegen nicht genehmigter Erdgaserkundungen vor Zypern gegen das Nato-Land Türkei auf den Weg gebracht hat. Da in der Nato alle Entscheidungen auf Grundlage des Konsensprinzips getroffen werden, könnte die Regierung in Ankara Pläne für eine engere Zusammenarbeit mit der EU mit einem einfachen Veto blockieren.

Stoltenberg nahm am Dienstag als erster Nato-Generalsekretär an einem Treffen der EU-Kommission teil. Diese wollte dabei unter anderem eine neue Strategie für mehr Cybersicherheit beschließen. Die Strategie soll an diesem Mittwoch offiziell vorgestellt werden und dafür sorgen, dass bei dem Aufbau neuer Kommunikationsnetze nur sichere Hardware eingesetzt wird.