Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
Die TSK CIR ist ein unverzichtbarer Pfeiler moderner Landesverteidigung
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Wie entscheidet sich die SPD: Wird Olaf Scholz oder Boris Pistorius Kanzlerkandidat? Die Union streut Salz in die Wunde der Sozialdemokraten.
Berlin. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angesichts der SPD-internen Debatte über eine Kanzlerkandidatur von Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) eine an manchen Stellen «richtige Intuition» bescheinigt. «Er wollte mehr Geld für die Bundeswehr und die Reaktivierung der Wehrpflicht, konnte sich aber nicht gegen Scholz durchsetzen», sagte der CDU-Politiker und Unions-Verteidigungsexperte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Falls sich die SPD statt auf Scholz auf Pistorius als Kanzlerkandidaten verständigen sollte, «wird das ein sehr schwieriger Wahlkampf für ihn», fügte Wadephul hinzu. «Er muss dann beweisen, wie ernst es ihm um die Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr ist. Ich werde ihn an seinen Ankündigungen als Verteidigungsminister im Kabinett von Scholz messen.»
Zugleich erklärte Wadephul: «Es wird zunehmend einsamer um Scholz: Keine Mehrheit im Parlament, immer mehr kritische Stimmen aus der eigenen Partei und nun kommen ihm augenscheinlich auch noch einflussreiche Teile der eigenen Fraktion abhanden.» Wenn Scholz Pech habe, werde dessen politisches Schicksal sogar von der SPD über ihn hinweg entschieden, während er auf einem anderen Kontinent weile. Der Kanzler will am Abend vom G20-Treffen der führenden Wirtschaftsmächte in Rio de Janeiro nach Berlin zurückfliegen.
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