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„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Nach den überraschenden Plänen von Präsident Trump zum Teilabzug der US-Truppen aus Afghanistan war die Nato ziemlich verunsichert. Jetzt kamen beruhigende Worte - von US-militärischer Seite.
Brüssel. Die USA haben den Nato-Partnern zugesichert, vorerst keinen Abbruch des Bündniseinsatzes in Afghanistan zu erzwingen. Die für die Mission «Resolute Support» notwendigen US-Fähigkeiten sollten nach Aussagen des zuständigen Generals Scott Miller ungeachtet der neuen Pläne für Truppenreduzierungen weiter bereitgestellt werden, berichteten Nato-Diplomaten am Donnerstag (26. November) in Brüssel. Demnach dürfte die Bündnispartner allenfalls leichte Anpassungen ihrer eigenen Truppenstärke vornehmen müssen. Die Bundeswehr war zuletzt noch mit knapp 1300 Soldaten an dem Ausbildungseinsatz der Nato für die Sicherheitskräfte der afghanischen Regierung beteiligt.
Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump hatte am Dienstag vergangener Woche ohne Absprache mit den Alliierten angekündigt, die US-Truppe in Afghanistan bis zum 15. Januar auf 2500 Soldaten zu verkleinern. Daraufhin herrschte in der Nato zunächst große Verunsicherung darüber, was die Entscheidung für den Bündniseinsatz bedeutet.
Grund war, dass die US-Streitkräfte derzeit Fähigkeiten stellen, die von anderen Nato-Staaten kurzfristig nicht ersetzt werden können. Dazu gehören zum Beispiel solche, die im Fall von Angriffen auf Truppen eine schnelle Luftunterstützung und Rettungseinsätze für verwundete Soldaten ermöglichen. Zuletzt waren nach offiziellen Angaben rund 4500 US-Soldaten in Afghanistan im Einsatz.
Hintergrund der Truppenabzugspläne der USA ist ein Abkommen, das die Regierung von Trump mit den militant-islamistischen Taliban unterzeichnet hat. Es stellt unter anderem einen Rückzug aller US- und Nato-Streitkräfte bis Ende April 2021 in Aussicht. Die Taliban haben sich im Gegenzug zu Friedensgesprächen mit der Regierung in Kabul verpflichtet und eine signifikante Reduzierung der Gewalt in dem Land versprochen.
Nach Auffassung vieler Nato-Partner der USA haben die Taliban ihre Zusagen aber bislang noch nicht ausreichend erfüllt, weswegen vorerst noch nicht der vollständige Abzug aller Truppen geplant werden sollte. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuletzt angekündigt, dass bei einem Verteidigungsministertreffen im nächsten Februar über die Zukunft des Nato-Einsatzes entschieden werden soll.
US-General Miller unterrichtete Vertreter der Bündnispartner nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch bei einer Sitzung des Nordatlantikrates über die Pläne für die weitere Reduzierung der amerikanischen Truppenstärke. Unter anderem Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte sich zuvor sehr kritisch zu den Ankündigungen aus Washington geäußert und angemahnt, schnell weitere Informationen vorzulegen.
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