US-Truppenabzug konkretisiert sich in dieser Woche

Berlin. Die Bundesregierung erwartet, dass die USA noch in dieser Woche Einzelheiten ihrer Truppenabzugspläne für Deutschland bekanntgeben werden. Es werde voraussichtlich Mitte der Woche «eine abgestimmte öffentlichkeitswirksame Äußerung sowohl der Amerikaner als auch unserer Stellen geben», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Am Freitag hatte US-Verteidigungsminister Mark Esper seine deutsche Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über den Planungsstand informiert.

Die USA wollen knapp 10 000 der fast 35 000 US-Soldaten in Deutschland abziehen. US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt mit den aus seiner Sicht weiterhin zu geringen Verteidigungsausgaben Deutschlands begründet. Einige der Soldaten sollen nach Polen verlegt werden, wie viele ist aber noch unklar.

Die Bundesregierung wurde von Washington vor der Entscheidung über den Truppenabzug nicht konsultiert. Inzwischen gibt es aber einen Austausch darüber. Der US-Kongress könnte den Teilabzug noch über den Militärhaushalt blockieren oder zumindest deutlich erschweren. Dort gibt es Widerstand gegen die Pläne auch bei Trumps Republikanern.