Verteidigungsausschuss will Auskunft über neues Sturmgewehr

Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will bei einer Sondersitzung vom Ministerium Aufklärung über die weitere Suche nach einem neuen Sturmgewehr für die Bundeswehr. Am Freitag (30. Oktober) werde die Beratung eines Berichts des Verteidigungsministeriums dazu der einzige Tagesordnungspunkt, hieß es in einer am Dienstag verbreiteten Mitteilung an die Abgeordneten. Erbeten sei, dass der für Rüstung zuständige Staatssekretär Benedikt Zimmer, Chefjurist Andreas Conradi und auch die Präsidentin des Beschaffungsamtes der Bundeswehr (BAAINBw), Gabriele Korb, anwesend seien, hieß es weiter.

Das Verteidigungsministerium hatte die Vergabe des neuen Bundeswehr-Sturmgewehrs an den Thüringer Hersteller C.G. Haenel zunächst zurückgezogen. Es begründete die Entscheidung mit möglichen Patentrechtsverletzungen zulasten des unterlegenen Bieters Heckler & Koch. Dieser beklagt auch, dass es Verstöße im Vergabeverfahren gegeben habe.

Am Montag hatte das Verteidigungsministerium dem Verteidigungsausschuss einen Bericht vorgelegt und erklärt, einen Schritt rückwärts zu machen, um offene Fragen zu klären. «Die Vorgehensweise stellt keine Aufhebung des gesamten Vergabeverfahrens dar. Ausgehend davon, dass das Verfahren in den Stand Angebotswertung zurückversetzt ist, wird jetzt die Wertung der bereits vorliegenden Angebote unter Berücksichtigung aller Aspekte wiederholt», hieß es in der Unterrichtung, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

«Die Gleichbehandlung der Bieter war jederzeit sichergestellt. Die vergaberechtlichen Grundsätze von Wettbewerb und Transparenz wurden eingehalten», hieß es weiter.