Von der Leyen will Sicherheitskooperation mit China vertiefen

Ab Januar sitzt Deutschland im Weltsicherheitsrat. Mit der Vetomacht China müssen dort gemeinsam die Krisen der Welt bewältigt werden. Wie wird die deutsche Zusammenarbeit mit Peking funktionieren?

Peking - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will sich mit dem chinesischen Militär enger über Sicherheitspolitik abstimmen. Da Deutschland ab Jahresanfang mit dem ständigen Mitglied China im UN-Sicherheitsrat sitze und gemeinsam Probleme in der Welt lösen müsse, gehe es darum, sich auszutauschen und Gemeinsamkeiten zu suchen, sagte die Ministerin am Sonntag (21. Oktober 2018) auf der zweiten Station ihrer Reise nach Asien und Australien vor Journalisten in Peking.

In der Globalisierung schmelze die Entfernung zwischen Deutschland und China: «Probleme, aber auch Chancen können nicht mehr auseinander gehalten werden, sondern wachsen zusammen.» Sie wolle bei ihrer ersten China-Reise «verstehen und erklären». In Deutschlands strategischer Partnerschaft mit China gehe es neben Handel, Wirtschaft und Klima zunehmend auch um sicherheitspolitische Themen.

«Es gibt sehr schwierige Themen, die angesprochen werden müssen», sagte von der Leyen. Es gebe genauso punktuell Themen, die gemeinsame Interessen berührten wie die Kooperation in den Vereinten Nationen. Ein weiteres Beispiel sei die medizinische Versorgung der Streitkräfte, wo Deutschland und China eng kooperierten. Auch wolle sie sich in Peking über UN-Friedensmissionen austauschen.

Am Montag trifft die Ministerin General Xu Qiliang, den Vizechef der zentralen Militärkommission, und ihren Amtskollegen General Wei Fenghe. Auch will von der Leyen eine Rede an der Verteidigungsuniversität halten und ein Ausbildungszentrum der Vereinten Nationen für Friedenseinsätze besuchen. China ist sehr aktiv bei UN-Einsätzen und nach den USA zweitgrößter Beitragszahler.

Vor der Visite in Peking hatte von der Leyen am Samstag die Mongolei besucht. In Ulan Bator sprach sie mit dem mongolischen Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold sowie Vizepremier Ulziisakhan Enkhtuvshin. Bei ihrer eintägigen Visite besuchte die Ministerin auch rund 40 Bundeswehrangehörige, die mongolische Soldaten für ihren Einsatz in Afghanistan ausbilden. Die Bundeswehr und die mongolischen Streitkräfte kooperieren nicht nur in Afghanistan, sondern auch bei UN-Friedensmissionen und Ausbildungsprogrammen.