Wehrbeauftragter sieht Ausbildungsmissionen im Irak skeptisch

Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, sieht eine Fortsetzung der Ausbildungsmissionen der Bundeswehr im Irak skeptisch. «Wenn die Anti-IS-Koalition weiterhin Aufklärung durch Luftwaffen-Tornados braucht, dann bleibt Deutschland in der Pflicht», sagte der SPD-Politiker der «Welt» (6. September 2019). «Was allerdings die Ausbildungskomponente angeht, sollten wir daraus vielleicht keine Daueraufgabe machen.»

Die Bundeswehr beteiligt sich am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), indem sie der Anti-IS-Koalition von Jordanien aus Luftlagebilder aus Syrien und dem Irak liefert. Deutsche Soldaten leisten zudem Ausbildungshilfe für irakische und kurdische Sicherheitskräfte. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will ein neues Mandat für den deutschen Einsatz, der sonst am 31. Oktober 2019 ausläuft.

Die SPD war zunächst dagegen, hat ihren Widerstand aber nun aufgegeben. «Innerhalb der wenigen noch verbliebenen Wochen ist ein kompletter Abzug der Flugkomponenten nicht mehr sicherzustellen», sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem «Spiegel». Deshalb müsse sich die Bundesregierung nun auf «ein Anschlussmandat zum Abzug» einigen.

Bartels vertrat mit Blick auf die Ausbildungsmissionen die Ansicht, es seien genügend andere Akteure in der Region aktiv. «Unser militärischer Schwerpunkt dürfte in Zukunft eher die Sahel-Region sein», sagte der Wehrbeauftragte. Insbesondere in Mali könne Deutschland gemeinsam mit Frankreich eine «Führungsrolle» übernehmen. Bislang laufe das internationale Engagement in dem westafrikanischen Land eher unkoordiniert.