Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Eine Entscheidung, die bis heute schwere Folgen hat
Der Verband der Berufssoldaten der DDR – Interessenvertretung und Lernort demokratischer Mitbestimmung.
„Europa ist die wichtigste Garantie für die Zukunft“
„Frauen sind bei identischen Anforderungen und gleicher Ausbildung ebenso leistungsfähig wie Männer“
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
16K3-Gedenkmarsch: Erinnerung an das Karfreitagsgefecht
Erinnerung an die Gefallenen vom OP North
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, sieht eine Fortsetzung der Ausbildungsmissionen der Bundeswehr im Irak skeptisch. «Wenn die Anti-IS-Koalition weiterhin Aufklärung durch Luftwaffen-Tornados braucht, dann bleibt Deutschland in der Pflicht», sagte der SPD-Politiker der «Welt» (6. September 2019). «Was allerdings die Ausbildungskomponente angeht, sollten wir daraus vielleicht keine Daueraufgabe machen.»
Die Bundeswehr beteiligt sich am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), indem sie der Anti-IS-Koalition von Jordanien aus Luftlagebilder aus Syrien und dem Irak liefert. Deutsche Soldaten leisten zudem Ausbildungshilfe für irakische und kurdische Sicherheitskräfte. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will ein neues Mandat für den deutschen Einsatz, der sonst am 31. Oktober 2019 ausläuft.
Die SPD war zunächst dagegen, hat ihren Widerstand aber nun aufgegeben. «Innerhalb der wenigen noch verbliebenen Wochen ist ein kompletter Abzug der Flugkomponenten nicht mehr sicherzustellen», sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem «Spiegel». Deshalb müsse sich die Bundesregierung nun auf «ein Anschlussmandat zum Abzug» einigen.
Bartels vertrat mit Blick auf die Ausbildungsmissionen die Ansicht, es seien genügend andere Akteure in der Region aktiv. «Unser militärischer Schwerpunkt dürfte in Zukunft eher die Sahel-Region sein», sagte der Wehrbeauftragte. Insbesondere in Mali könne Deutschland gemeinsam mit Frankreich eine «Führungsrolle» übernehmen. Bislang laufe das internationale Engagement in dem westafrikanischen Land eher unkoordiniert.
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