Westafrika: Vom Großen zum Kleinen

Berlin/Gao. Viele wichtige Eindrücke für wichtige Weichenstellungen: Drei volle Tage reiste Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer durch Westafrika, um sich ein eigenes Bild vom Engagement der Bundeswehr in Niger und Mali zu machen. Vor dem Hintergrund einer sich ständig verschlechternden Sicherheitslage befasste sie sich mit Fragen zu Effektivität, Führung und Koordination der verschiedenen Missionen. Die Ministerin hat sich viel vorgenommen: Bis zum Jahresende will sie das Engagement vor Ort analysieren und international Möglichkeiten der Optimierung ausloten. Die Zeit drängt: Bis Mai sollte die Mandatsverlängerung durchs Parlament sein.
 
Dass Wegschauen keine Option ist, haben auch die mitreisenden Abgeordneten verstanden: Wer Fluchtursachen reduzieren will, der muss sich weiter um die fragilen Staaten der Sahel-Zone kümmern. Und auch, wenn alle wissen, dass das nur international abgestimmt funktionieren kann, bleibt die Abstimmung auf den so genannten Truppensteller-Konferenzen schwierig.

Viele Fragen wirken auf den ersten Blick klein, vor allem vor dem Hintergrund der komplexen Lage. In der Realität sind diese Dinge aber entscheidend für ein erfolgreiches Agieren vor Ort. Wer wird beispielsweise das deutsche Rettungszentrum Role 2 für EUTM ersetzen? Wann? Wie? Was muss getan werden, um die überlastete deutsche Fähigkeit der bodengebundenen Aufklärung bei MINUSMA zu ersetzen? Ist hier der Einsatz der Heron TP zweckmäßig? Wann wird endlich der seit Januar angekündigte Überwachungsfesselballon für den Lagerschutz eintreffen? Wie lassen sich Koordination und Führungsfähigkeit verbessern, auch mit Blick auf das zivile Engagement? Und, nicht zuletzt: Wie kann die Rettungskette durch die Verfügbarkeit von Hubschraubern künftig aufrechterhalten werden?

Bei den Gesprächen der Delegation geht es natürlich um ganz praktische Dinge: Um Fragen der Betreuung und Fürsorge, um Feldpost- und Marketenderwarenversorgung, um die Unterbringung in teils verschimmelten Unterkünften oder der Frage der Planbarkeit des Personenlufttransportes.
 
„Gut, dass die Kameradinnen und Kameraden sagen, wo es hakt“

Vieles davon füllte das Buch des Adjutanten der Ministerin und führt zu Prüfaufträgen im Verteidigungsministerium. „Gut, dass die Kameradinnen und Kameraden couragiert nicht nur operativen Verbesserungsbedarf vortragen, sondern auch sagen, wo es bei den Rahmenbedingungen vor Ort hakt. Wer bei bis zu 50 Grad unter einer enormen Bedrohungslage hier seinen Auftrag erfüllt, sollte bei Betreuung und Fürsorge keine Einschnitte erleben müssen“, sagte der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, zu Ministerin Kramp-Karrenbauer.
 
Ein weiteres Problem bleibt die noch immer unbefriedigende Ausstattung mit persönlicher Ausrüstung, sei es die unzureichende Verfügbarkeit des Rucksacks 110 Liter, der Mangel an für die Region benötigten Handschuhen oder der fehlende Nässeschutz. Wer hier einmal zur Regenzeit vor Ort war, weiß, warum auch letzteres von höchster Bedeutung ist. Und natürlich ging es auch um die Vergütung des Dienstes vor Ort, den sogenannten Auslandsverwendungszuschlag (AVZ). Gut war, dass die Delegation auch darauf angesprochen wurde, denn in Kürze erfolgt die Anhörung und Beratung zum sogenannten Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz, womit eine Menge Gehaltsbestandteile, auch der AVZ, positiv in den Fokus rücken sollen.

„Auf dem Rückflug gibt es viel Zeit, um mit Ministerin und Parlamentariern über Verbesserungen zu reden und sie zu ermutigen, entsprechende Änderungsanträge zum Gesetz zu erarbeiten. So gesehen konnte die Reise zu keinem besseren Zeitpunkt stattfinden, denn in der kommenden Woche wird der DBwV auch mit den Argumentationslinien aus der Einsatzreise in die Anhörung gehen“, sagte Wüstner. Fazit: In jeder Hinsicht bleibt viel zu tun, für den DBwV ebenso wie für Annegret Kramp-Karrenbauer und die Parlamentarier.