Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
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Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Eine Entscheidung, die bis heute schwere Folgen hat
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„Europa ist die wichtigste Garantie für die Zukunft“
„Frauen sind bei identischen Anforderungen und gleicher Ausbildung ebenso leistungsfähig wie Männer“
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Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
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Erinnerung an die Gefallenen vom OP North
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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), hat vor dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan eine schnelle Lösung für den Schutz einheimischer Helfer gefordert. «Die Erfolge in Afghanistan wären ohne die Vermittlung und Unterstützung vieler Afghaninnen und Afghanen vor Ort niemals möglich gewesen. Sie waren stets fest überzeugt vom Ziel des Nato-Einsatzes und einer friedlichen Zukunft Afghanistans. Es ist nun an der Zeit, jene zu unterstützen, die uns damals wie heute unterstützen», teilte Hellmich am Dienstag (20. April) mit.
Derzeit befinden sich noch etwa 350 der sogenannten Ortskräfte in Afghanistan. Viele schauen mit Sorge auf den Abzug der Nato-Truppen zum 11. September. «Nach der kurzfristigen Entscheidung der US-Administration brauchen wir nun eine schnelle Lösung zur Unterstützung der Ortskräfte und ihrer Familien. Und das, noch bevor die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen ist», mahnte Hellmich.
Am Wochenende hatte bereits Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) von einer neuen Lage gesprochen, schnellere Verfahren angekündigt und es als «tiefe Verpflichtung» bezeichnet, Ortskräfte nicht schutzlos zurückzulassen. Gespräche liefen bereits.
Die Grünen forderten am Dienstag Vereinfachungen mit einem sogenannten Gruppenverfahren. «Viele Afghaninnen und Afghanen riskieren tagtäglich ihr Leben, um die Arbeit der Bundeswehr, Polizei, Botschaft und Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan zu unterstützen», erklärten Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik, und Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik.
«Die Ortskräfte und ihre Familien dürfen während und nach dem Truppenabzug nicht im Stich gelassen werden. Wir schließen uns insoweit den Forderungen von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer an», erklärten sie und verwiesen auf einen eigenen bereits gemachten Vorschlag dazu.
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