Zu Gast beim großen Verbündeten - Steinmeier besucht US-Soldaten

Mehrere zehntausend US-Soldaten sind seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ständig in Deutschland stationiert. Besuch von einem Bundespräsidenten erhielten sie zuletzt vor mehr als 25 Jahren. Dass jetzt Frank-Walter Steinmeier kommt, hat mehrere Gründe.

Grafenwöhr. Es ist gerade drei Jahre her, da liefen leichte Schockwellen von Washington bis in die beschauliche Oberpfalz im Nordosten Bayerns. Aus Ärger über die aus seiner Sicht viel zu niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands drohte US-Präsident Donald Trump mit einem Teilabzug der US-Truppen. Sein Sprachrohr in Berlin, US-Botschafter Richard Grenell, schlug scharfe Töne an: «Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50 000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden», sagte er in einem dpa-Interview.

Das war im August 2019. Wenn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an diesem Mittwoch den Truppenübungsplatz Grafenwöhr in der Oberpfalz besucht, werden solche harschen Sätze nicht zu hören sein. Denn die Lage hat sich komplett geändert - schon mit dem Wechsel im Weißen Haus und dem Amtsantritt von Joe Biden Anfang 2021 und erst recht jetzt mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine.

Es ist schon lange keine Rede mehr davon, 12 000 Soldaten abzuziehen, wie Trump es dann 2020 plante. Allein 4500 sollten es in der Region Grafenwöhr sein. Sie ist mit aktuell gut 12 500 Soldatinnen und Soldaten einer der größten US-Standorte in Europa.

Steinmeiers Besuch sei «ein Termin, der vielleicht gar nicht so besonders aussieht, der aber durchaus besonders ist», hieß es vorab aus dem Bundespräsidialamt. Das zeigt sich schon an Kleinigkeiten wie der geplanten Begrüßung mit militärischen Ehren - fast wie bei einem Staatsbesuch - durch US-Botschafterin Amy Gutmann und General Darryl Williams, dem Oberbefehlshaber der US-Landstreitkräfte Europa/Afrika. Es zeigt sich auch daran, dass erstmals seit gut 25 Jahren ein Bundespräsident in Deutschland stationierte US-Soldaten besucht.

Rund 38 100 sind er bundesweit derzeit, dazu kommen mehr als 18 000 Zivilangestellte der US-Streitkräfte. Und es werden mehr. Beim Nato-Gipfel in Madrid kündigte Biden soeben an, 625 zusätzliche Soldaten zur Luftverteidigung nach Deutschland zu schicken.

Von Grafenwöhr aus will Steinmeier allen US-Streitkräften für ihren Dienst in Deutschland danken. Er will die Botschaft aussenden, dass die Ge- und Entschlossenheit der Nato noch nie so wichtig gewesen sei wie jetzt angesichts der russischen Aggression. Und er will das klare Signal geben, dass Deutschland zu seinen Bündnisverpflichtungen stehe und wisse, dass es dazu mehr als in der Vergangenheit leisten müsse.

Steinmeier setzt damit beim größten Bündnispartner USA fort, was er in den vergangenen Monaten bei zahlreichen Reisen zu den kleineren Verbündeten im Baltikum und an der Nato-Ostflanke getan hat. Es geht um Vertrauensbildung, nachdem die zögerliche militärische Hilfe für die Ukraine Zweifel an der deutschen Verlässlichkeit aufkommen ließ.

Immerhin kann die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) heute darauf verweisen, dass inzwischen ein 100-Milliarden-Programm für die Bundeswehr aufgelegt wurde. Dass die Ukraine schwere Waffen auch aus Deutschland bekommen hat. Und dass Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soeben eine deutsche Division mit 15 000 Soldatinnen und Soldaten für die Verstärkung der Nato-Ostflanke zugesagt hat.

All dies blieb in Washington nicht unbemerkt. Beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau bescheinigte der US-Präsident dem Kanzler, er habe «einen unglaublichen Job» gemacht. Die Geschlossenheit des Westens sei zu einem nicht geringen Teil auch sein Verdienst. Kein schlechtes Vorzeichen für den Besuch des Bundespräsidenten bei den US-Soldaten in Grafenwöhr.