Anti-Terror-Übung GETEX: Gut für Deutschland!

Berlin. Mit vereinten Kräften gegen den Terror: Das haben Polizei und Bundeswehr drei Tage lang in sechs Bundesländern synchron geprobt. Zum Abschluss der Übung zeigt sich der DBwV grundsätzlich zufrieden. Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „Das war eine gute Übung, eine gute Woche für Deutschland!“ Der Deutsche BundeswehrVerband hat eine solche Übung schon nach den Anschlägen von Paris vor mehr als einem Jahr gefordert. Glücklicherweise ist nach langer, teilweise sehr unsachlicher Debatte offenbar Vernunft im Bereich der politisch Verantwortlichen eingekehrt.

Der DBwV bleibt grundsätzlich bei seiner Haltung: Die Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit muss gewahrt bleiben, die Bundeswehr ist keine Hilfspolizei. Sollte es zu einer Terrorlage katastrophischen Ausmaßes – man denke an die Anschläge von Paris oder Mumbai – zu Anforderungen der Bundeswehr über die reguläre Amtshilfe hinaus kommen, müssen zwingend die Schnittstellen und  Prozesse klar sein. Wüstner: „Es war gut, das zu üben, und es sollte auch in Zukunft weiter geübt werden. Wir wissen: Nur, was man übt, kann im Ernstfall auch klappen. Jetzt wird es entscheidend darauf ankommen, die Übung gründlich auszuwerten und die richtigen Folgerungen zu ziehen.“

Zufrieden hatten sich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière geäußert. Der Testlauf habe gezeigt, „dass Zusammenarbeit und Informationskanäle gut funktionieren“, so der Innenminister. Insgesamt ist die Bundeswehr im Verlauf der Übung 46 Anfragen nach Unterstützung nachgekommen. Dabei ging es in 30 Fällen um Amtshilfe wie etwa bei der Hochwasserbekämpfung, in den übrigen Fällen hat die Bundeswehr auch weitergehende Aufgaben im Auftrag der Polizei wahrgenommen: Die Identifizierung und Entschärfung von Sprengfallen, die Bereitstellung geschützter Fahrzeuge zur Bergung Verwundeter oder die Behandlung Verletzter etwa mit Schusswunden.