Rede des neuen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels. Foto: Rogge/DBwV
Jahresempfang des GVPA – Erster Auftritt des neuen Wehrbeauftragten im BMVg
Berlin. Auch wenn der Jahresempfang des Gesamtvertrauenspersonenausschusses (GVPA) ein wichtiger Routinetermin ist, war er doch dieses Jahr ein besonderer. Der Empfang im Shellhaus gegenüber dem Bendlerblock war der erste öffentliche Auftritt des neuen Wehrbeauftragten Hans- Peter Bartels im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Die rund 140 anwesenden Gäste, darunter Oberstleutnant André Wüstner, der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV) und bis 2013 selbst Sprecher des GVPA, sowie weitere Mandatsträger des DBwV erwarteten mit Spannung seinen Auftritt.
Bartels betonte in seiner Rede, dass er den Weg seines Vorgängers weitergehen werde. Gerade auf die derzeitigen Diskussion um das Material sagte er: „Für 100 Prozent Bundeswehr brauchen wir 100 Prozent Ausrüstung. Wir müssen weg von den Provisorien- hin zu einer Vollausstattung.“ Dazu richtete der erfahrene Verteidigungspolitiker an die Leitung des Ministeriums, vertreten unter anderem durch den Staatssekretär Gerd Hoofe, deutliche Worte: „Ich möchte Druck aufbauen, denn Druck ist auch etwas Gutes!“ Zudem kündigte Bartels an, in Zukunft verstärkt für eine Flexibilisierung im Personalsystem der Bundeswehr einzutreten.
Ganz besonders liegt Bartels sein Beitrag im Prozess der verstärkten Zusammenarbeit der europäischen Armeen am Herzen. Dabei, so der 54-Jährige, „müssen im Prozess der Europäisierung der Armeen die wichtigen Beteiligungsrechte der deutschen Soldaten und das System der Inneren Führung gewahrt bleiben.“ Das wurde von den Zuhörern begeistert aufgenommen.
Am Ende seiner Rede sagte Bartels mit Blick auf die Entwicklung der Bundeswehr, dass diese Zeit durch viele Umbrüche gekennzeichnet ist, aber: „Es ist auch eine Zeit, in der man Fantasie für bessere Streitkräfte haben kann.“
In Vertretung der Ministerin sprach Staatssekretär Gerd Hoofe ein Grußwort. Er betonte den politischen Kontext, in dem die Bundeswehr agiert: „Unsere Streitkräfte müssen angemessen ausgestattet und fachlich versiert sein.“ Wobei seiner Meinung nach im Letzteren der Schlüssel liegt. „Das Material allein bewegt sich nicht oder geht auf große Fahrt. Das machen die Menschen in der Bundeswehr. Darauf muss unsere Aufmerksamkeit liegen“, so Hoofe. Die Bundeswehr wolle einer der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland werden. „Es geht dabei aber nicht darum, eine Wohlfühlarmee aufzubauen“, sagt Hoofe. „Der Beruf des Soldaten verlangt ein höchstes Maß an Flexibilität und Einsatzbereitschaft und deshalb ist der Arbeitgeber Bundeswehr auch gefordert, sein Bestes für die Soldaten zu geben.“
Der Sprecher des GVPA Major Tobias Brösdorf zog in seiner Rede Bilanz. Der sechste GVPA, dessen Amtsperiode nach vier Jahren im Juni endet, hatte verschiedene Baustellen zu bewältigen. Als erstes habe der Ausschuss die Strukturreform begleitet, „wodurch sich das Arbeitsaufkommen aller Vertrauenspersonen massiv erhöht hat“, sagt Brösdorf. Weiterhin habe der GVPA sich in die Neuordnung des Soldatenbeteiligungsrechtes eingebracht. Dazu der Major: „Wir sind stolz auf den neuen Entwurf des Soldatenbeteiligungsgesetztes und hoffen, dass dieser schnell in die parlamentarische Gesetzgebungsphase kommt.“ Brösdorf wünschte dem zukünftigen GVPA, der am 17. Juni neu gewählt wird, alles Gute und betonte: „Beteiligung ist ein wichtiges Gut, aber sie geht über den formalen Akt hinaus.“
Der GVPA ist ein Wahlgremium der Vertrauenspersonen der Bundeswehr und repräsentiert alle Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche sowie sämtliche Laufbahn- und Statusgruppen. Die 35 Mitglieder werden jeweils für vier Jahre in sämtlichen Einheiten der Bundeswehr gewählt.
Der GVPA hat bei Grundsatzentscheidungen des Verteidigungsministeriums und der Inspekteure Anhörungs- und Anregungsrechte im personellen, sozialen und organisatorischen Bereich. Soweit es das Soldatenbeteiligungsgesetz vorsieht auch Mitbestimmungs- und Vorschlagsrechte.
