Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Der Aufwuchs der Reserve als sicherheitspolitische Aufgabe
Wüstner: „Gefahr ist groß, dass Russland die Situation ausnutzt“
„Vielleicht geht es um alles“
Eine Entscheidung, die bis heute schwere Folgen hat
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
16 Jahre nach dem Karfreitagsgefecht: Mehr als 26.000 machen beim 16K3-Gedenkmarsch mit
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen drei Soldaten beim Karfreitagsgefecht
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
16K3-Gedenkmarsch: Erinnerung an das Karfreitagsgefecht
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Zumindest für eine Übung kämpfen Soldaten der Bundeswehr bald zusammen mit der Bundespolizei Foto: Bundeswehr
Berlin. Die Übung wurde schon vergangenes Jahr vereinbart, doch jetzt wird es ernst: Voraussichtlich am 7. März werden verschiedene Behörden zusammen mit Stäben von Polizei und Bundeswehr gemeinsam den Terror-Ernstfall im Land proben. Nach Informationen des DBwV und der „Bild“ werden an der ersten Übung dieser Art Einheiten aus Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland beteiligt sein.Das Szenario mit dem Namen „Getex“, das dabei durchgespielt werden soll, hat es in sich und wurde vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe entworfen. Es zielt auf den besonderen Fall ab, in dem die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden darf: ein extremer Terroranschlag, der die Kapazitäten der Bundespolizei bei weitem überfordert – so lauten die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.
Auch der Deutsche BundeswerVerband folgt dieser Linie und lehnt einen Einsatz der Bundeswehr als „Lückenfüller der Polizei“ ab. Über den bisherigen rechtlichen Rahmen hinaus kommen keine Einsätze im Inneren infrage.Oberstleutnant André Wüstner, Bundesvorsitzender des DBwV, betont aber: „Heute muss sich Deutschland zusätzlich mit der Gefahr terroristischer Großlagen auseinandersetzen, ich denke beispielsweise an Anschläge von mehreren Terroristen an unterschiedlichen Orten gleichzeitig, mit Schusswaffen, Sprengsätzen oder Giftgas. In solchen komplexen Szenarien ist es unverzichtbar, dass die Behörden und Einsatzkräfte länderübergreifend Ansprechpartner, Schnittstellen und Verfahren kennen - und auch die jeweilige Leistungsgrenze einzelner Akteure."
Genau das soll bei „Getex“ passieren. Nachdem erste Attentate in England, Spanien und den Niederlanden erfolgreich waren, mehren sich auch hierzulande die Hinweise auf bevorstehende Anschläge. Durch konsequente Observierung können Gefährder festgenommen werden. Doch damit ist die Polizei ausgelastet. „Es ist festzustellen, dass die Kräfteverfügbarkeit der Polizeien weitestgehend erschöpft ist“, heißt es in dem Szenario – also wird auch die Bundeswehr eingeschaltet.
Doch es ist zu spät. Eine Kampfeinheit, die sich in der Übung „Kata ´aib Saif Alnabi“ nennt, attackiert Deutschland. Zuerst explodiert in einem bayerischen Bahnhof eine Bombe, tötet 20 Menschen. In Bremen ereignet sich in einer Schule eine Schießerei, in einer Nachbar-Schule explodiert ebenfalls eine Bombe.Auch den Flughafen Düsseldorf nehmen die Terroristen ins Visier: Im Terminal fordert eine weitere Bombe 20 Menschenleben, außerdem wird auf dem Flugfeld eine Flugabwehrwaffe gefunden. In dieses Chaos platzt eine weitere Hiobsbotschaft: In Bayern haben Terroristen einen Linienbus entführt und fordern die Ausstrahlung eines Videos – die Forderung wird nicht erfüllt, eine Geisel wird getötet.Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière, die das Projekt vorantreiben, halte ein solches Szenario für „unwahrscheinlich, aber denkbar“. Immerhin: Die Planer sagen zwar ein blutiges, aber gutes Ende voraus. Nach der Operation sind sämtliche beteiligten Terrorzellen ausgehoben. Bleibt zu hoffen, dass die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Behörden und Bundeswehr auch im Ernstfall so reibungslos laufen würde.
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Bundeswehr soll erneut mit der Polizei trainieren
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