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Beihilfe-Petition: WIR HABEN ES GESCHAFFT!

Mehr als 62.800 Unterschriften sind für die Petition zum Thema Beihilfebearbeitungszeiten zusammengekommen - ein Riesenerfolg! Foto: DBwV/Scheurer

Mehr als 62.800 Unterschriften sind für die Petition zum Thema Beihilfebearbeitungszeiten zusammengekommen - ein Riesenerfolg! Foto: DBwV/Scheurer

08.04.2019
jm

Beihilfe-Petition: WIR HABEN ES GESCHAFFT!

Berlin. Das ist nicht der Moment für Bescheidenheit: 62.807 Unterschriften sind für die Petition zum Thema Beihilfebearbeitungszeiten zusammengekommen! Das sind deutlich mehr als die erforderlichen 50.000 Unterschriften. DANKE an alle – an jeden einzelnen, der geklickt, gefaxt oder geschrieben hat!

„Das ist ein großartiges Signal“, erklärte der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner. „Ich bin stolz darauf, dass es uns gelungen ist, die Mitglieder unseres Verbandes so kurzfristig zu motivieren, uns verbandspolitisch so eindrucksvoll zu unterstützen!“ Das zeige, dass sie die Demokratie leben, die sie zu verteidigen bereit sind. „Mit diesem starken Votum können wir den Druck auf die Bundesregierung deutlich erhöhen“, betonte Wüstner. „Während andere nur von ‚man-müsste-mal‘ sprechen, handelt der BundeswehrVerband!“
 
„Wir sind einen riesigen Schritt weitergekommen. Aber wir werden nicht ruhen, ehe nicht die Bundesbeihilfeverordnung und die dazugehörigen Durchführungsbestimmungen geändert werden – so, dass die Bearbeitungszeiten rechtlich verbindlich festgelegt werden“, erklärte Albrecht Kiesner, Vorsitzender ERH im DBwV.

Die vier Landesverbände des BundeswehrVerbandes hatten in den vergangenen Tagen jeweils deutlich mehr als 10.000 Unterstützer eingesammelt und dem Petitionsausschuss übermittelt.

Mit dem Erreichen des Quorums von mehr als 50.000 Unterstützern ist eine öffentliche Anhörung des Ausschusses zur Petition sicher.