Unterstützung vor Ort

Auf Einladung der DBwV-Fraktion im Bezirkspersonalrat (BPR) beim Kommando Streitkräftebasis (KdoSKB) nahm der DBwV-Fachvorsitzenden Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert an der Fraktionssitzung teil, um über den aktuellen Stand der Beteiligungsrechte zu informieren.

Auch wenn im DBwV-Bundesvorstand die jeweiligen Vorsitzenden der Säulen für die Bezirkspersonalräte zuständig sind, versucht Andreas Hubert den ständigen Kontakt zu den Beteiligungsgremien der Bundeswehr zu halten. Er ist die Spinne im Netz und braucht den Austausch mit diesen Gremien. Aus diesem Grund sind ihm die DBwV-Fraktionen in den Gremien wichtig. „Das ist die Speerspitze bei der Umsetzung des sozialen Fortschrittes für die Menschen der Bundeswehr“ hob Andreas Hubert bei der Begrüßung hervor und deutete auf die Maßnahmen hin, die direkt von diesen angeregt werden. Um den Austausch zu fördern und Neuigkeiten zu erfahren, hatte der SKB-Fraktionssprecher, Stabsfeldwebel Josef Kistler, das DBwV-Bundesvorstandsmitglied eingeladen und er freute sich aus berufenen Mund informiert zu werden.
„Die Gremien haben Anspruch auf Gehör bei der jeweiligen Dienststellenleitung, die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen zu überwachen und können weitere Verbesserungen anregen“, sagte Andreas Hubert in der DBwV-Fraktionssitzung und betonte, dass der vertrauensvolle Umgang keine Einbahnstraße ist. Hubert informierte zur Weiterentwicklung der Beteiligungsrechte und dabei besonders über die Novelle zum Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG). Die Novelle hat erhebliche Auswirkungen auf alle Statusgruppen in der Bundeswehr, auch auf die klassischen soldatischen Beteiligungsrechte, die im Soldatenbeteiligungsgesetz verankert sind. Auch eine Weiterentwicklung der Beteiligungsrechte mit integriertem Ansatz wurde angesprochen.

Ein Gewinn für alle Seiten
In der anschließenden Diskussion ging es weniger um die genaue Kommentierung, sondern vielmehr um die DBwV-Sichtweise zu einzelnen Änderungen. Trotz inzwischen stattfindenden Schulungen gibt es viel Erörterungsbedarf. Aus der tagtäglichen Arbeit, ergeben sich immer wieder neue Herausforderungen. „Dieser Austausch ist wichtig, um bei künftigen Änderungen der Gesetzeslage entsprechend reagieren zu können," sagte Hubert am Ende der Sitzung und er betonte, dass miteinander konkurrierende Gesetze in Berlin begradigt werden müssen, sobald sich die neue Bundesregierung gebildet hat. Ein Fazit, das durch den bunten Strauß an Diskussionspunkten deutlich wurde.