Bericht: Drohnen-Einsatz der Bundeswehr in Mali durch Mandat gedeckt
Berlin - Ein Drohneneinsatz in Mali, mit dem die Bundeswehr eine französische Anti-Terror-Einheit unterstützt haben soll, war nach einem Zeitungsbericht durch das Bundestagsmandat gedeckt. Zu diesem Ergebnis komme ein Sachstandsbericht der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags, schreibt die «Welt». Zwar sei die Übermittlung von Aufklärungsergebnissen der deutschen Heron-Drohnen an französische Kampfeinheiten und der Lufttransport französischer Soldaten «im Bundestagsmandat nicht ausdrücklich im Detail geregelt», heißt es in dem Papier. Aber die UN-Mission Minusma, an der die Bundeswehr teilnimmt, und die französische Anti-Terror-Mission seien «durch den gemeinsamen Gegner vor Ort» miteinander verbunden.
«Der Auftrag durch den UN-Sicherheitsrat an alle Sicherheitskräfte in der Region, gegen als terroristisch eingestufte Organisationen vorzugehen, bildet hier den Handlungsgrund», heißt es demnach in dem Sachstandsbericht weiter. Die Opposition im Bundestag hatte Informationen über den Drohneneinsatz verlangt und den Verdacht geäußert, dieser sei nicht durch das Mandat des Bundestags gedeckt.
