Bundeswehr arbeitet am Umgang mit ihrer Tradition
Rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr haben der Verteidigungsministerin zugesetzt. Von der Leyen lässt daraufhin den Traditionserlass überarbeiten. Nun beginnt dazu ein erster Workshop.
Hamburg - Die Bundeswehr stellt den Umgang mit ihren Traditionen auf den Prüfstand. Dazu eröffnet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstag (17. August 2017) in der Hamburger Führungsakademie der Bundeswehr den ersten Workshop, bei dem mit der Überarbeitung des Traditionserlasses begonnen werden soll. Der Erlass war 1982 ergangen und regelt die Grundlagen der Traditionspflege in der Bundeswehr.
Eine Affäre um rechtsextreme Umtriebe in der Truppe hatte im Frühjahr eine Diskussion um deren Umgang mit ihren Traditionen und besonders der Wehrmacht entfacht. Ein Unrechtsregime wie das der Nazis kann dem Erlass zufolge Tradition nicht begründen. Die deutschen Streitkräfte seien in den Nationalsozialismus «teils schuldhaft verstrickt, teils wurden sie schuldlos missbraucht», heißt es in Punkt 6. Das Sammeln von Waffen, Modellen, Urkunden, Fahnen, Bildern, Orden und Ausrüstungsgegenständen ist den Soldaten erlaubt - allerdings müssen sie in einen geschichtlichen Zusammenhang eingeordnet werden, wie Punkt 25 vorschreibt.
Nach dem Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A., der sich als Flüchtling ausgab und mit Kameraden einen Terroranschlag geplant haben soll, ließ die Ministerin alle Kasernen nach Andenken an die Wehrmacht durchsuchen. Brisante Funde gab es offenbar aber nicht.
Seit Erlass der Richtlinien vor 35 Jahren wurde «die deutsche Geschichte gesamtgesellschaftlich, aber gerade auch für die Bundeswehr durch nachhaltig wirkende Zäsur und Ereignisse fortgeschrieben», heißt es in der Einladung zum Workshop. In diesem Zusammenhang habe die Verteidigungsministerin die Überarbeitung des Erlasses «in einem transparenten und inklusiven Prozess» angewiesen. Darin eingebunden werden Soldaten, zivile Mitarbeiter der Bundeswehr sowie Fachleute. Am Donnerstag sollen sie ihr Augenmerk auf «Die Tradition der Bundeswehr im Kontext von europäischer Verteidigungsidentität und transatlantischer Sicherheitspartnerschaft» richten, so der Titel der Veranstaltung.
