Deutschland will stärker zur Sicherheit in Asien beitragen
Berlin: Deutschland will sein sicherheitspolitisches Engagement in Asien weiter verstärken und sich dazu vor allem mit Japan noch enger abstimmen. Die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder kamen am Dienstag erstmals per Videoschalte zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Sicherheit im Süd- und Ostchinesischen Meer und auf der koreanischen Halbinsel.
«Um als Deutschland und Europa in Zukunft die Welt weiterhin aktiv mitzugestalten, müssen wir uns gerade auch in Asien stärker engagieren, wo in diesem Jahrhundert wichtige globale Weichenstellungen stattfinden», sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach dem Gespräch. «Denn wenn wir nicht aktiver werden, dann schreiben andere die Regeln der Zukunft - nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch und sicherheitspolitisch.»
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ergänzte: «Die Lage im Indopazifik geht uns alle an. Die Einhaltung der Regeln für freie Handelswege und territoriale Unversehrtheit sowie die Stärkung unserer demokratischen Partner sind in deutschem wie europäischem Interesse.»
Damit sprach sie unter anderem den Gebietskonflikt im Südchinesischen Meer zwischen China und anderen Anrainerstaaten an. Peking beansprucht 80 Prozent des rohstoffreichen Meeres, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen führen. Auch Vietnam, die Philippinen, Taiwan, Brunei und Malaysia erheben Gebietsansprüche. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies 2016 die Ansprüche Chinas zurück. Peking ignoriert das Urteil.
Deutschland will voraussichtlich noch in diesem Jahr eine Fregatte der Bundeswehr in den Indopazifik entsenden, um sein verstärktes Engagement in der Region zu untermauern. Denkbar ist, dass sie sich beispielsweise an der Kontrolle des Waffenembargos gegen Nordkorea beteiligt.
Mit Japan gibt es bereits jetzt eine enge sicherheitspolitische Kooperation, die zuletzt durch den Abschluss eines Geheimschutzabkommens ausgeweitet wurde. Es ermöglicht eine engere Zusammenarbeit zum Beispiel im Rüstungsbereich.
