EU erwartet grünes Licht für Ausweitung von Libyen-Einsatz
Europäische Militärs warten seit zwei Jahren darauf, den Kampf gegen libysche Schleuserbanden ausweiten zu dürfen. Jetzt gibt es bei dem Thema erstmals deutlich Bewegung.
Brüssel - Die Europäische Union sieht konkrete Chancen, erstmals direkt in den libyschen Hoheitsgewässern gegen Schleuserbanden vorzugehen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird in Brüssel damit gerechnet, dass die Behörden in Tripolis bereits in der kommenden Woche offiziell ihre Zustimmung zu EU-Marineeinsätzen in der sogenannten Zwölfmeilenzone signalisieren. Im nächsten Schritt könnten dann die EU-Außenminister über die eigentlich seit langem vorgesehene Ausweitung der Operation Sophia beraten.
Schiffe der Bundeswehr und anderer europäischer Streitkräfte sind im Rahmen der Operation Sophia bereits seit 2015 im zentralen Mittelmeer im Einsatz, um den Menschenschmuggel aus Libyen zu bekämpfen. Weil sie bislang nicht in den Küstengewässern des vom Bürgerkrieg zerrütteten Landes operieren dürfen, konnten dabei allerdings kaum Erfolge erzielt werden.
Die professionellen Schlepper begleiten die Migranten nur noch höchstens bis an die Grenze der Hoheitsgewässer. Sie setzen dabei darauf, dass diese kurz nach dem Verlassen der Zwölfmeilenzone von dort kreuzenden Schiffen gesichtet und aufgenommen werden. Allein die deutsche Marine rettete in dem Seegebiet bereits mehr als 21.000 Menschen, die dann nach Italien gebracht wurden.
Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini wollte die Informationen zur erwarteten Einsatzerlaubnis der libyschen Behörden weder bestätigen noch dementieren. Sie wies jedoch darauf hin, dass für den kommenden Dienstag ein Spitzentreffen in Tripolis geplant sei. An ihm sollten unter anderen der zuständige Befehlshaber, Konteradmiral Enrico Credendino, und der Chef der für Libyen zuständigen EU-Delegation teilnehmen.
Aus Diplomatenkreisen hieß es, dass vor allem die jüngsten innerlibyschen Entwicklungen Hoffnungen auf eine mögliche Ausweitung des EU-Einsatzes machten. So hatten sich am Dienstag der Ministerpräsident der international anerkannten Übergangsregierung, Fajis al-Sarradsch, und sein mächtiger Gegenspieler General Chalifa Haftar auf einen Zehn-Punkte-Plan mit einer Waffenruhe und baldigen Wahlen verständigt.
Am Mittwoch berichtete dann der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni nach einem Treffen mit Al-Sarradsch, dass dieser Italien darum gebeten habe, in den libyschen Hoheitsgewässern Unterstützung im Kampf gegen Schleuserbanden zu leisten. EU-Einsätze könnten auf ähnlichem Weg möglich gemacht werden, kommentierte ein Diplomat.
