Koalition zankt über Skandale und Unfälle in der Bundeswehr
Berlin - Mitten im Wahlkampf hat die SPD Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine mangelnde Aufklärung der Skandale und Unfälle in der Truppe vorgeworfen. «Sie will die Dinge möglichst über den Wahltag 'rausschieben. Nichts mehr klären, nichts mehr entscheiden», kritisierte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Dienstag (5. September 2017) nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags in Berlin. «Sie ist in den zentralen Fragen der Zukunft der Bundeswehr nur eine Ankündigungsministerin geblieben.»
Die SPD hatte die Sondersitzung der Parlamentarier beantragt, um unter anderem über die Umstände des tödlichen Absturzes eines Tiger-Kampfhubschraubers in Mali und den rätselhaften Tod eines Offiziersanwärters nach einem Fußmarsch in Munster zu beraten. Noch einmal musste sich von der Leyen unangenehmen Fragen der Abgeordneten stellen. Auch Linke und Grüne nutzten den Termin für Kritik.
Neue Erkenntnisse etwa zum tödlichen Tiger-Absturz brachte die Sitzung nach Angaben der Teilnehmer aber nicht. «Hier jetzt Druck aufzubauen zum 24. September halten wir von der Opposition für unzulässig», kritisierte Unions-Verteidigungsexperte Henning Otte. «Dieses schlimme Ereignis ist nicht geeignet für einen Wahlkampf.» Sorgfalt gelte bei der Aufklärung vor Eile.
