Von der Leyen begrüßt Besuchserlaubnis für Konya
Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Besuchserlaubnis für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Konya begrüßt. «Es ist eine gute Lösung, dass der Besuch deutscher Abgeordneter nun unter dem Dach der Nato stattfinden kann», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. «Die Flüge aus Konya sind eine Nato-Mission, die Awacs-Flugzeuge sind eine Nato-Fähigkeit. Deshalb ist es richtig, dass die Nato auch die Organisation der Reise von Nato-Parlamentariern nach Konya in die Hand genommen hat.»
Am 8. September sollen sieben Bundestagsabgeordnete unter Leitung der stellvertretenden Generalsekretärin Rose Gottemoeller nach Konya reisen. Der Besuch kam erst nach Vermittlung der Nato zustande. Einen Besuch auf Eigeninitiative des Bundestags hatte die türkische Seite im Juli unter Hinweis auf den schlechten Zustand der bilateralen Beziehungen untersagt und auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben.
Von Konya aus unterstützt die Nato den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen. Auf dem Stützpunkt sind neun deutsche Soldaten stationiert.
«Grundsätzlich muss es möglich sein, dass Abgeordnete unsere Einsatzkontingente besuchen dürfen», sagte von der Leyen der dpa. «Das ist auch eine Frage des gegenseitigen Respekts in der Nato.» Den Respekt, den die Türkei von Deutschland erwarte, müsse sie auch selbst zeigen. «Wir sollten uns darauf konzentrieren, den islamistischen Terror zu bekämpfen. Das ist auch im Interesse der Türkei.»
