Von der Leyen: "Müssen Teufelskreis der Bundeswehr durchbrechen"
Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die Bundeswehr bei der Bewältigung der Ausrüstungsprobleme gerade mal am Anfang. Über mehrere Jahre sei eine nachhaltige, stetig steigende Finanzlinie nötig, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. "Wir sind gerade mal am Anfang."
Bei der Wiedervereinigung habe Deutschland 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert. Die Truppe habe dann über die vergangenen Jahre aus der Substanz gelebt und müsse heute mit altem Material und weniger Ersatzteilen mehr leisten.
"Da muss man sich nicht wundern, wenn die Decke überall zu kurz ist, und es knirscht", sagte von der Leyen. "Dass wir diesen Teufelskreis durchbrechen müssen, das ist jetzt die Aufgabe der nächsten Jahre."
Der Wehretat ist der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt. Für das laufende Jahr sind bislang 38,5 Milliarden Euro vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro. Von der Leyen hält für die kommenden Jahre jedoch einige Milliarden mehr für erforderlich als von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplant.