Wagenknecht: Junge sollen über Wehrpflicht abstimmen
Berlin. Vor einem möglichen Neustart der Wehrpflicht fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Volksabstimmung von Menschen unter 30 Jahren. «Es darf nicht sein, dass Union und SPD die Wehrpflicht durch die Hintertür einführen, sollte es nicht genug Freiwillige geben», sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. Nötig seien vielmehr eine große gesellschaftliche Debatte und die Abstimmung der jungen Generation.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht würde dabei für ein «ziviles Gesellschaftsjahr» werben, fügte Wagenknecht hinzu. «Unser Land sollte nicht kriegstüchtig, sondern friedenstüchtig und sozialer werden. Ein ziviles Gesellschaftsjahr, das angemessen bezahlt wird, könnte einen Beitrag zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts leisten.» Das BSW hat sich noch nicht festgelegt, ob dieses «Gesellschaftsjahr» verpflichtend oder freiwillig sein sollte.
Die Wehrpflicht wurde 2011 in Deutschland ausgesetzt. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD heißt es: «Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert.» Die jüngste Debatte dreht sich darum, ob bei Freiwilligkeit genügend Soldatinnen und Soldaten für die Bundeswehr zu rekrutieren sind.
Volksentscheide sind laut Grundgesetz nur für den Fall vorgesehen, dass Bundesländer neu gegliedert werden. Ein Volksentscheid für eine bestimmte Altersgruppe wäre beispiellos.
