Frankreich zieht sich nach Zwischenfall aus Nato-Einsatz zurück

Paris/Brüssel. Nach einem Zwischenfall mit einem türkischen Kriegsschiff im Mittelmeer setzt Frankreich seine Beteiligung an dem Nato-Seeüberwachungseinsatz Sea Guardian aus. Ein entsprechender Brief sei an Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gegangen, verlautete am Mittwoch aus Kreisen des französischen Militärs in Paris.

In Nato-Kreisen in Brüssel wurde die Information bestätigt, allerdings gleichzeitig darauf hingewiesen, dass Frankreich sich in diesem Jahr ohnehin nicht mehr an Einsätzen der Operation «Sea Guardian beteiligen wollte. Die Entscheidung hat damit nur eingeschränkt direkte Konsequenzen.

Bei dem Zwischenfall hatte nach Angaben aus Paris ein türkisches Kriegsschiff mehrfach sein Feuerleitradar auf eine französische Fregatte gerichtet, die zu dem Zeitpunkt im Rahmen einer Operation von Sea Guardian unterwegs war. Da solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, war dies von Frankreich als «extrem aggressiv» gewertet und beim jüngsten Nato-Verteidigungsministertreffen angesprochen worden. Die Türkei weist die Vorwürfe zurück und wirft dem französischen Schiff unter anderem vor, zu schnell unterwegs gewesen zu sein.

Generalsekretär Stoltenberg hatte daraufhin angekündigt, dass der Vorfall vom 10. Juni nun von den Nato-Militärbehörden untersucht werde - auch weil die französische Fregatte zum Zeitpunkt des Zwischenfalls im Rahmen des Nato-Seeüberwachungseinsatzes Sea Guardian unterwegs war.

Nach Informationen der Deutsche Presse-Agentur haben Nato-Militärexperten einen ersten Bericht zu dem Zwischenfall fertiggestellt, der nun zeitnah im Bündnis diskutiert werden soll.

Ob der Bericht zur Beilegung des Streits beitragen kann, ist jedoch fraglich. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur kritisiert Frankreich in dem Schreiben an Stoltenberg und die Bündnispartner, dass die Fakten nicht zufriedenstellend zusammengestellt worden seien.

Zudem werden Bedingungen für eine französische Rückkehr in die Operation Sea Guardian genannt. Demnach fordert Paris die Klarstellung von Einsatzregeln und eine Zusammenarbeit von Sea Guardian mit der zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen gestarteten EU-Operation Irini. Letzteres blockiert die Türkei bislang allerdings - nach Ansicht Frankreichs, weil sie weiter ungestört Waffen an die libysche Einheitsregierung liefern will.

Aus Paris hieß es zudem, Frankreich wolle eine feierliche Zusicherung aller Bündnispartner, dass sie sich an Waffenembargo gegen Libyen halten. Auch brauche es einen Mechanismus, der helfe, Vorfälle wie dem im Mittelmeer zu vermeiden.