General: Balkan hat große Bedeutung für Sicherheit in Europa

Sarajevo. Heeresinspekteur Christian Freuding hat bei einem Bosnien-Besuch die Bedeutung der weiteren Stabilität auf dem Balkan für die Sicherheit in Europa bekräftigt. Der Generalleutnant warnte davor, dass Spannungen in der Region instrumentalisiert werden könnten. «Und wir sehen ja, dass es auch andere Akteure gibt, die versuchen, Einfluss in dieser Region zu nehmen», sagte Freuding der Deutschen Presse-Agentur.

Mit Sorge wird von Experten etwa beobachtet, wie vor allem Russland aber auch China ihren Einfluss im serbischen Landesteil ausbauen. Dazu gehören Kooperationen beim Abbau von Bodenschätzen und Energiegeschäften, im Falle Chinas auch die Lieferung von Überwachungstechnik.

Zweigeteiltes Land

Die Bundeswehr stellt in Bosnien-Herzegowina für die dortige EU-Mission Eufor Althea 36 Männer und Frauen. Die Truppe überwacht die Einhaltung des Dayton-Friedensabkommens, mit dem im Jahr 1995 der Bosnien-Krieg beendet wurde. Im Land verteilt unterhält sie Verbindungsbüros, die durch Gespräche mit der Bevölkerung und den Behörden auch als Frühwarnsystem für den Fall neuer Spannungen dienen sollen.

Seit dem Ende des Bosnien-Kriegs (1992-1995) vor mehr als 30 Jahren besteht Bosnien-Herzegowina aus zwei Landesteilen: aus der Föderation Bosnien-Herzegowina (FBIH), in der vor allem Kroaten und Bosniaken (Muslime) leben, sowie aus der vorwiegend von ethnischen Serben bewohnten Republika Srpska (RS). Die beiden Verwaltungseinheiten sind weitgehend eigenständig in Bereichen, die nicht die Außen-, Währungs-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik betreffen.

Was macht der Trump-Sohn in Bosnien?

Für Schlagzeilen sorgte unmittelbar vor dem Besuch Freudings am Donnerstag und Freitag auch eine Reise von Donald Trump Junior, dem ältesten Sohn des US-Präsidenten, zu den bosnischen Serben. Deren Führung strebt nach einer Abspaltung vom Gesamtstaat. Der langjährige Präsident der RS, Milorad Dodik, war wegen separatistischer Aktivitäten nach einem Gerichtsurteil abgesetzt worden.

In der bosnischen Hauptstadt Sarajevo wird mit Sorge beobachtet, wie Dodik seine Beziehungen zu den USA und dem Umfeld von US-Präsident Trump verbessert hat. Washington hob Sanktionen gegen Dodik und sein Umfeld auf. Trumps Sohn stänkerte laut Medienberichten in Bosnien gegen die EU. Die US-Botschaft bezeichnete seine Reise aber als Privatbesuch.

Berichtet wird, dass zum Dodik-Kurs auch gehört, mit Hilfe einer Lobbyfirma in den USA für eine wohlwollende Haltung gegenüber bosnisch-serbischem Separatismus und für eine Auflösung gesamtstaatlicher Gerichte zu werben. Ziel sei es auch, den Hohen Repräsentanten der Internationalen Gemeinschaft in dem Land, den Deutschen Christian Schmidt (CSU), abzulösen.

Bosnien gehört zur «verlängerten Ostflanke»

Im Oktober stehen in Bosnien-Herzegowina reguläre Parlaments- und Präsidentenwahlen an. Das Land ist vor dem Hintergrund der Kriege in der Ukraine sowie im Nahen Osten weitgehend von der internationalen politischen Bildfläche verschwunden. Es gilt den Militärs aber als «verlängerte Ostflanke», also als Gebiet, in dem es indirekt zu Spannungen mit Russland kommen könnte.

Freiding besuchte ein sogenanntes LOT-Haus der Bundeswehr in Vlasenica im Osten der bosnischen Serbenrepublik. Diese Häuser dienen den «Laison and Observation Teams» der EU-Truppe Eufor Althea als Unterkunft und regionale Zentrale. Freuding betonte, es sei wichtig, in der Krisenregion auf dem westlichen Balkan weiterhin ein gutes Lagebild zu haben, «um im Falle des Falles auch unsere Kräfte anpassen oder verstärken zu können».