Pistorius: Darf bei Nato-Verteidigung keine Lücken geben

Ankara. Verteidigungsminister Boris Pistorius will beim Abzug militärischer Fähigkeiten der USA aus der Nato-Planung Schwachpunkte in der Verteidigung Europas verhindern. «Das muss abgestimmt passieren, damit nicht dadurch, dass etwas abgezogen wird, was nicht zeitnah ersetzt werden kann, gefährliche Fähigkeitslücken entstehen. Darüber besteht Einigkeit, und wir arbeiten jetzt an der Umsetzung», sagte der SPD-Politiker auf dem Nato-Gipfel in Ankara.

Welche zusätzlichen militärischen Aufgaben Deutschland übernehme, werde sich «in den nächsten Monaten und wahrscheinlich erst in den nächsten Jahren wirklich endgültig herausstellen». Er sagte dazu mit Hinweis auf neue Rüstungskooperationen sowie Drohnen, Weltraumfähigkeiten und das Projekt eigener, weitreichender Präzisionswaffen in Europa: «Wir sind sehr viel weiter.»

Die USA hatten entschieden, weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando in Bereitschaft zu halten. Es geht dabei um Zusagen für das genannte Nato Force Model. Darüber wird im Bündnis festgelegt, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen. Zudem hatten die USA auch angekündigt, mehrere Tausend Soldaten aus Deutschland abzuziehen, und die eigentlich vereinbarte Stationierung von Mittelstreckenwaffen abgesagt.

Inmitten noch laufender Verhandlungen mit dem großen Bündnispartner sowie den anderen europäischen Alliierten gilt es als unwahrscheinlich, dass sich die Bundesregierung schon öffentlich festlegt.

Die «Welt» hatte unter Berufung auf Nato-Kreise berichtet, Deutschland beteilige sich mit einem nennenswerten Beitrag am Ausgleich der Lücken, die durch die US-Pläne entstehen. Die Europäer hätten sich darauf verständigt, wie fast alle Lücken aufgefüllt werden.

Deutschland - so die Zeitung - werde zwei moderne Fregatten vom Typ F125 anbieten, zudem eine hohe einstellige Zahl Eurofighter, zwei Seeaufklärer und mehrere Drohnen des Typs Heron TP. Die von den Amerikanern aus der Nato-Planung genommene Flugzeugträgerkampfgruppe könne durch Frankreich mit einem Flugzeugträger sowie durch Italien und Deutschland mit Begleitschiffen ersetzt werden.