Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

auch in diesem Jahr geht die Neuausrichtung der Bundeswehr einher mit steten Organisationsveränderungen bei Ihnen, unserer Vereinsbasis. Die Auswirkungen spüren Sie jeden Tag. Die damit verbundenen Sorgen unserer Kameradinnen und Kameraden nehmen wir sehr ernst und doch sind uns oft die Hände gebunden. Allein mit politischen Mitteln kann der Deutsche BundeswehrVerband nicht erfolgreich sein.

Wir brauchen mehr denn je eine gut organisierte Verbandsbasis, bestehend aus Truppenkameradschaften und Mitgestaltungsgremien auf allen Ebenen der Bundeswehr. Bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben im Rahmen der Neuausrichtung wird Ihre/ Eure Unterstützung gebraucht. Ein Instrument effektiver Gestaltung in den Dienststellen vor Ort und im direkten Transfer über die verschiedenen Führungsebenen bis hin in das Bundesministerium der Verteidigung sind unsere Vertrauenspersonen und die Personalräte.

Der Gesamtvertrauenspersonenausschuss beim Bundesministerium der Verteidigung beendet in Kürze seine Amtszeit. Neuwahlen sind für Mai 2015 in Vorbereitung.

Mit der anstehenden Novelle des Soldatenbeteiligungsgesetzes sollen auch die Vertrauenspersonenausschüsse, die im Übergang bei den Inspekteuren der militärischen Teilstreitkräfte und bei den Organisationsbereichen eingerichtet wurden, im Gesetz verankert werden. Wahlberechtigt und wählbar sind hier nur aktive Vertrauenspersonen. Damit wird auf Ebene der Inspekteure ein neues Gremium eingerichtet, das bei der Regelung der Grundsatzangelegenheiten für Soldaten mitwirken soll. Somit kann, bei entsprechend gesetzlicher Regelung, der Sachverstand der bereits dort angesiedelten Bezirkspersonalräte verstärkt werden.

Ihre Vertrauenspersonen und Personalräte vor Ort und in den Gremien haben einen rechtlichen Anspruch auf Beteiligung. Sie sind in der Lage, auf Grundlage bestehender Gesetze die Umsetzung dienstlicher Erfordernisse zu begleiten und über die inzwischen gut vernetzte Gremienlandschaft an die Entscheidungsträger, die Inspekteure und die Leitung des BMVg, ungefiltert heranzubringen.

Es ist jedoch nicht damit getan, dass die Beteiligungsrechte auf dem Papier stehen.

Entscheidend ist Ihr Engagement! Entscheidend ist, dass sich Soldatinnen und Soldaten engagieren, sich um diese Ämter bewerben und sie ausfüllen, um damit zum Wohle der Truppe an der Gestaltung des Dienstbetriebes mitzuwirken.

Als Deutscher BundeswehrVerband haben wir in unserem Lastenheft stehen, dass die Beteiligungsrechte für Soldaten zu verbessern sind.

Daran arbeiten wir seit vielen Jahren und wir sind auf einem guten Weg. Nicht weniger wichtig ist es, dass sich die Mitglieder der Gemeinschaft Deutscher BundeswehrVerband zur Wahl stellen, um die Beteiligungsrechte mit Leben zu füllen. Ihre/Eure Expertise wird gebraucht.

Professionalität bedeutet für uns, mit Sachverstand aus dem Kerngeschäft in die Verhandlungen mit der Leitung des Ministeriums zu gehen und ordentliche Lobbyarbeit im politischen Raum zu leisten.

Eine Verknüpfung von Verbandsarbeit und der Arbeit der Vertrauenspersonen sowie der Beteiligungsgremien bringt also den Mehrwert.

Wer nicht mitgestaltet, wird gestaltet!

Herzlichst

Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert
Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte