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Teilnehmer des Marsches zum Gedenken 2022 vor dem Reichstagsgebäude: Regierung und Opposition wollen jetzt gemeinsam einen Veteranentag in Deutschland etablieren. Foto: DBwV/Yann Bombeke
Aus dem Bundestag sollte der Impuls für die Einführung eines Veteranentages in Deutschland kommen, nun ist tatsächlich Bewegung in die Sache gekommen: Ampel-Parteien und Union wollen einen gemeinsamen Antrag auf den Weg bringen.
Berlin. Viele Hoffnungen hatte man in Deutschland in die Invictus Games gesetzt, damit Soldatinnen und Soldaten endlich auch in Deutschland die gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung finden, die in vielen anderen Ländern dieser Welt selbstverständlich ist. Dann waren die Spiele vorbei – und alles schien wieder in den gewohnten Trott zu verfallen, auch die Politik in Berlin. Die Diskussion um die Einführung eines Veteranentages etwa, die der Deutsche BundeswehrVerband gemeinsam mit anderen Organisationen immer wieder angestoßen hatte, sie schien trotz netter Worte einzelner Politikerinnen und Politiker schon wieder verstummt zu sein.
Doch dann kam innerhalb nur weniger Tage viel Bewegung in die Sache: Zunächst signalisierte Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Bundeswehrtagung in Berlin seine Unterstützung – nur müsse die Initiative vom Parlament ausgehen. Und nun heißt es, dass Ampel und Union einen Veteranentag in Deutschland einführen wollen. Als möglichen Termin für diesen Gedenktag nannten Unionspolitiker der 12. November. Dies ist der Jahrestag der Gründung der Bundeswehr. Kleiner Nebeneffekt: Er läge damit nur einen Tag nach dem Veteranentag in anderen Staaten wie Großbritannien und den USA, die traditionell am 11. November, dem Jahrestag des Waffenstillstandes im Ersten Weltkrieg, die Leistungen ihrer Soldatinnen und Soldaten würdigen.
Eine breite Mehrheit im Bundestag wäre sicher
Im Bundestag wäre eine breite Mehrheit für die Einführung eines Veteranentages sicher, wenn Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP einen solchen Antrag gemeinsam mit der Union ins Parlament einbringt. Und diese breite Unterstützung wäre wiederum ein wichtiges Signal in Richtung der Veteraninnen und Veteranen in Deutschland. Im ZDF sprach der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt von einem Zeichen der Anerkennung durch die Gesellschaft. „Denn die Menschen, die in Uniform ihren Dienst leisten, tun das ja für uns, dass wir uns hier sicher fühlen können.“
Alexander Müller, verteidigungspolitischer Sprecher der FDP, ist sich sicher: „Der Veteranentag wird kommen“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Die Grünen-Politikerin Sara Nanni bestätigte, dass man noch in diesem Jahr zu einem Fachgespräch einladen werde, um Details zu klären. Laut Fahrplan sollte der Veteranentag dann im kommenden Jahr durch den Bundestag beschlossen werden.
Veteranentag „wichtiger denn je“
Der Bundesvorsitzende, Oberst André Wüstner, begrüßte das Vorhaben, das nun endlich Form annimmt. „Es ist wichtiger denn je, dass wir so einen Veteranentag auf den Weg bringen“, so Wüstner im ZDF. Mit der Einführung des Gedenktages soll aber mehr als bloße Symbolpolitik betrieben werden. Dem „Tagesspiegel“ sagte Johannes Arlt, dass bei dem gemeinsamen Antrag im Parlament auch bessere Sozialleistungen beschlossen werden sollen. Dabei gehe es um die „Schließung einer Reihe von Versorgungslücken für Veteranen“. Auch sollen Fristen angepasst werden, weil „posttraumatische Belastungsstörungen auch erst mit einem großen zeitlichen Verzug auftreten können“.
In der „Rheinischen Post“ begrüßte auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) die geplante Einführung des Veteranentages. So werde „angesichts der Herausforderungen in der Außen- und Sicherheitspolitik die Leistung der Soldatinnen und Soldaten wieder in das Bewusstsein der Menschen gerückt“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Für die Wehrbeauftragte Eva Högl ist der Veteranentag ein „wichtiges Signal in die Gesellschaft“. Er sei die Chance, Einsatzgeschädigten Respekt, Rückhalt und Wertschätzung entgegenzubringen, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Weitere Informationen zum Status Quo der Veteranenkultur und zu den Forderungen der deutschen Veteranenbewegung unter https://www.dbwv.de/veteranen
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