Deutschland zurück im UN-Sicherheitsrat - ein ständiger Sitz ist in weiter Ferne

New York. Nach rund sechs Jahren Abwesenheit ist Deutschland als nicht-ständiges Mitglied wieder in die Arbeit im UN-Sicherheitsrat eingestiegen. Am 2. Januar, dem ersten offiziellen UN-Arbeitstag im neuen Jahr, stand erstmal nur eine Diskussion über das Programm für den Januar an. Außerdem wurden bei einer kurzen Zeremonie die Flaggen der fünf neuen nicht-ständigen Mitglieder des Rates - neben Deutschland sind das Belgien, Indonesien, Südafrika und die Dominikanische Republik - vor dem Sicherheitsrat in New York aufgestellt.

Der Botschafter der Dominikanischen Republik, José Singer, dessen Land die monatlich rotierende Präsidentschaft für Januar übernahm, sagte bei einer Pressekonferenz, dass sich das Gremium im ersten Monat des Jahres unter anderem mit den Konflikten in Somalia, dem Kongo, Syrien, Mali, Libyen, Zypern und der Zentralafrikanischen Republik beschäftigen werde. Deutschland gehört seit dem Jahreswechsel für zwei Jahre zu den nicht-ständigen Mitgliedern in dem wichtigsten UN-Gremium. Zuletzt war Deutschland 2011 bis 2012 im Sicherheitsrat.

Wie setzt sich der UN-Sicherheitsrat zusammen?

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen setzt sich aus 15 Nationen zusammen. Frankreich, Großbritannien, Russland, die USA und die Volksrepublik China sitzen dabei als ständige Mitglieder im Rat. Hinzu kommen zehn nicht-ständige Mitglieder, die von der UNO-Generalversammlung für zwei Jahre gewählt werden.

Warum engagiert sich Deutschland im Sicherheitsrat?

Wer im UN-Sicherheitsrat sitzt, kann auch stärkeren diplomatischen Einfluss ausüben. Deutschland bemüht sich seit mehreren Jahren, immer wieder als nicht-ständiges Mitglied in den Sicherheitsrat einzuziehen. Um seine Kandidatur zu unterstützen, zeigt sich Deutschland großzügig sowohl bei der Entwicklungshilfe als auch bei der Finazierung der Vereinten Nationen. Dazu hat es in den vergangenen Jahren sein Engagement bei internationalen Friedensmissionen deutlich verstärkt: Zu den klassischen UN-Blauhelm-Einsätzen mit deutscher Beteiligung zählen unter anderem der maritime Einsatz UNIFIL vor der Küste Libanons oder die MINUSMA-Mission in Mali.

Wie steht es um eine Reform des UN-Sicherheitsrat?

Nach wie vor nicht besonders gut. Seit vielen Jahren wird um eine Reform des Sicherheitsrats, der in seiner Zusammensetzung noch immer die weltpolitische Lage von 1945 widerspiegelt, gerungen. Gescheitert sind diese Bestrebungen aber bislang immer wieder am Widerstand der Vetomächte, vor allem Russland und China. Aktuell sind insbesondere Deutschland, Brasilien und Japan die treibenden Kräfte für eine Neuorganisation des Sicherheitsrats, wobei dieses Staaten natürlich auch selbst einen ständigen Sitz anstreben. Ohne die Stimmen aller fünf Vetomächte ist eine Reform nicht möglich.