Boris Pistorius bei der Ankunft in Brüssel: Die Außen- und Verteidigungsminister der EU haben dort über die Lieferung von Munition an die Ukraine beraten. Foto: BMVg/Twitter
EU-Staaten wollen Ukraine eine Million Artilleriegeschosse liefern
Die Ukraine braucht im Krieg gegen Russland dringend neue Artilleriemunition. Die EU will nun liefern - und dafür viel Geld in die Hand nehmen.
Brüssel. Die EU-Staaten wollen der Ukraine in den kommenden zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Kampf gegen Russland liefern. Um die Kosten gerecht zu verteilen, werden den Planungen zufolge rund zwei Milliarden Euro an EU-Mitteln mobilisiert, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur am Montag am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Brüssel bestätigten.
Das Geld soll aus der sogenannten Friedensfazilität kommen. Bei ihr handelt es sich um ein Finanzierungsinstrument, über das die EU bereits heute Waffen und Ausrüstung liefert sowie die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte fördert.
„Wir beschreiten hier einen neuen Weg bei der kooperativen Beschaffung in Europa“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Wichtig sei es, schnell zu handeln, betonte der Sozialdemokrat.
Minister #Pistorius und seine #EU- AmtskollegInnen beschreiten mit der Unterzeichnung zur koordinierten Beschaffung von #Munition Neuland. Für schnelle Ergebnisse werden nationale Rahmenverträge genutzt.???????? wird seine Verträge für Partner öffnen. pic.twitter.com/dcULBNViAj
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) March 20, 2023
Hintergrund der neuen Pläne sind Sorgen, dass der Ukraine in der nächsten Zeit wichtige Munition fehlen könnte. Dabei geht es insbesondere um Artilleriegeschosse im Kaliber 155 mm. Die EU-Kommission und der Außenbeauftragte Josep Borrell hatten deshalb kürzlich einen Plan vorgelegt, wie mögliche Lieferungen beschleunigt werden könnten.
Von den zwei Milliarden Euro soll eine Milliarde für Rückerstattungen an jene Mitgliedstaaten genutzt werden, die zügig aus ihren eigenen Beständen an das von Russland angegriffene Land liefern. Die zweite Milliarde soll gemeinsame Beschaffungsprojekte voranbringen. Die Idee ist, dass durch Sammelbestellungen Preise gedrückt und Bestellungen beschleunigt werden.
Anders als zunächst vorgesehen sollen nicht bis zu 90 Prozent der Kosten für die Munition aus EU-Mitteln übernommen werden. Dagegen hatte es von mehrere Ländern Widerstand gegeben, weil die Quote bislang deutlich niedriger lag.
