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Belgische Soldaten kontrollieren im Mai 2021 im Nationalpark Hoge Kempen ein Fahrzeug. Als ein radikalisierter Soldat schwer bewaffnet untergetaucht war, lief im ganzen Land eine groß angelegte Fahndung von Polizei und Militär an. Foto: picture alliance/dpa/BELGA/Eric Lalmand
Ein Blick über die Grenzen zeigt: Aus vielen Ländern gibt es Berichte, dass sich aktive oder ehemalige Angehörige von Streitkräften radikalisiert haben. Auf europäischer Ebene beschäftigt sich EUROMIL mit der Problematik und setzt mit einer eigenen Kampagne Akzente.
Ein Obergefreiter, der Regierung und Virologen bedroht, sich mit gestohlenen Panzerabwehrwaffen aus seiner Kaserne entfernt, Soldaten, die bei einer Feier den Hitlergruß zeigen, rassistische Vorfälle in der Truppe, Veteranen, die ein Regierungsgebäude stürmen: Alles Fälle aus Deutschland? Mitnichten: Diese Vorfälle wurden in Belgien, Spanien, Großbritannien und den USA dokumentiert – Extremismus hat viele Facetten und ist keinesfalls ein rein deutsches Phänomen.
So wurde der eingangs erwähnte Obergefreite, ein Angehöriger der belgischen Luftwaffe mit dem Namen Jürgen Conings, im Mai 2021 zur Fahndung ausgeschrieben. Der Soldat stand unter Rechtsextremismusverdacht, ausgelöst durch hasserfüllte Äußerungen auf Facebook gegen die belgische Regierung und Virologen des Landes. Als ihm klar wurde, dass das belgische Verteidigungsministerium Ermittlungen gegen ihn führte, setzte er sich aus seiner Kaserne ab – und entwendete mehrere Waffen, darunter auch tragbare Panzerabwehrsysteme samt Munition. Die Waffen wurden in seinem Wagen in einem Waldstück gefunden, einen Monat später auch der Leichnam des einsatzerfahrenen 46-Jährigen – er hatte Selbstmord begangen.
In den USA schreckte man auf, nachdem klar wurde, dass sich unter den radikalisierten Anhängern des abgewählten Präsidenten Donald Trump, die im Januar 2020 das US-Kapitol stürmten, zahlreiche Veteranen der US-Streitkräfte befanden. Rechtsextremistische Vorfälle wurden auch in den spanischen Streitkräften bekannt – dort spielt offenbar auch die bislang kaum aufgearbeitete Franco-Diktatur eine Rolle. In Frankreich wiederum waren es in erster Linie islamistische Tendenzen, die bei einer Reihe von Angehörigen der Armee identifiziert wurden. Beim französischen Heer etwa mit seinen rund 120?000 Angehörigen wurden in den vergangenen Jahren jeweils um die 50 Extremismus-Verdachtsfälle untersucht.
Interessanter Aspekt hierbei: Während es dabei in der aktiven Truppe in erster Linie um mutmaßliche Islamisten ging, waren es in der 24?000 Männer und Frauen starken Reserve des französischen Heeres überwiegend Rechtsextremismus-Verdachtsfälle, denen nachgegangen wurde.
EUROMIL: Kampagne gegen Extremismus auf europäischer Ebene
Da ist es klar, dass sich auch EUROMIL, die europäische Organisation der Militärverbände, intensiv mit dem Phänomen Extremismus beschäftigt. So stand das Thema bei der 123. Präsidiumssitzung von EUROMIL im April vergangenen Jahres ganz oben auf der Tagesordnung, Experten aus Europa wurden zu der Veranstaltung eingeladen. Die Informationen aus den Mitgliednationen von EUROMIL zusammenzutragen und zu besprechen, ist eine Sache. Selbst aktiv werden, eine andere. Und EUROMIL entschied sich, aktiv zu werden. Inspiriert durch die deutsche Social-Media-Kampagne #WirGegenExtremismus, wurde ein europäisches Pendant geschaffen: #WeAgainstExtremism. Beide Kampagnen eint die Absicht, ein klares Statement gegen jede Art von Extremismus zu setzen. Für Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorf, DBwV-Schatzmeister und Vizepräsident von EUROMIL, ist klar, dass man beim Thema Extremismus auch auf europäischer Ebene am Ball bleiben muss: „EUROMIL wird die Entwicklungen extremistischer Tendenzen in den europäischen Streitkräften weiter im Auge behalten. Im Oktober werden wir das Thema gleich zu Beginn der 126. Generalversammlung prominent an den Anfang stellen. Ziel ist es, dort auch eine kleine Bilanz zu ziehen.“
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