"Klar ist, dass wir die einzigartigen Fähigkeiten brauchen, die im KSK vorhanden sind", sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Foto: Christian Spreitz
Das KSK bleibt bestehen – Brigadegeneral Ansgar Meyer wird neuer Kommandeur
Die Auflösung des KSK ist vom Tisch: Das hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrem gestrigen Besuch mit dem Generalinspekteur am Standort des Kommandos Spezialkräfte in Calw entschieden. Im Verband habe „ein positiver Wandel eingesetzt, die Reformen beginnen zu greifen“, heißt es aus dem Verteidigungsministerium. Neuer Kommandeur des KSK soll Brigadegeneral Ansgar Meyer werden.
Kramp-Karrenbauer twitterte: „Klar ist, dass wir die einzigartigen militärischen Fähigkeiten brauchen, die im KSK vorhanden sind. Geht der Verband den eingeschlagenen Weg konsequent weiter, wird er auch künftig ein strategisches Instrument der Sicherheitsvorsorge im nationalen Rahmen und im Verbund mit unseren Partnern sein.“
Das #KSK bleibt bestehen. Das hat Ministerin @akk nach ihrem gestrigen Besuch in Calw entschieden. Im Verband habe ein positiver Wandel eingesetzt, die über 60 Reformmaßnahmen beginnen zu greifen. Über die Entscheidung wurde heute Morgen der Deutsche Bundestag unterrichtet. pic.twitter.com/v2WvUJUHZI
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) June 15, 2021
Kramp-Karrenbauer weiter: „Der professionelle Anspruch des KSK beschränkt sich nicht nur auf die hochintensiven Einsätze, sondern auch auf die Materialbewirtschaftung und den administrativen Stabsdienst. Die Regeln, die für die gesamte Bundeswehr gelten, werden jetzt auch vom KSK eingehalten.“
Mindestkriterium für einen Weiterbestand des KSK war und ist laut einer Pressemitteilung des BMVg, dass seit Beginn der Umsetzung der Reformen keine weiteren Verdachtsfälle für Rechtsextremismus aufgetreten sind. Zudem gelte es zu bewerten, ob die ergriffenen Maßnahmen dazu geeignet sind, eine auf Dauer angelegte positive Wirkung mit dem dafür nötigen Kultur- und Mentalitätswandel zu entfalten.
Die Ministerin habe zur weiteren Begleitung und Umsetzung der Erneuerung und des Kultur- und Mentalitätswandels im KSK Folge- und Begleitmaßnahmen angewiesen.
Dazu gehören:
- ein Bericht der Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Beschaffungen bis zum Oktober 2021,
- die weitere Verbesserung der Nachweisführung und Sicherheit im Umgang mit Munition,
- die Schaffung von Regelungen für einheitliche Standards für Nebenbeschäftigungen in Sicherheitsbehörden,
- eine Strukturstudie des Befehlshabers Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit weiteren Impulsen für Organisation, Führung und Einsatz von Spezialkräften bis zum Juni 2022.
Das Advisory Board soll bestehen bleiben und unter Leitung des Generalinspekteurs die Reform des KSK auch weiterhin eng begleiten.
Zum 1. Oktober 2021 wird ein Direktor Spezialkräfte beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr etabliert. Truppendienstliche und fachliche Führungsstränge werden dort durch die Bündelung von Kompetenz und Verantwortung miteinander zusammengeführt. Damit werden Beratungsfähigkeit, Kohärenz und internationale Kooperation der Spezialkräfte gestärkt.
Zudem soll Brigadegeneral Ansgar Meyer (56), zurzeit Befehlshaber des deutschen Einsatzkontingentes in Afghanistan, zum 1. September neuer Kommandeur des KSK werden und damit an die Stelle von Brigadegeneral Markus Kreitmayr treten. Gegen Kreitmayr (53) laufen Ermittungen im Zusammenhang mit der sogenannten Munitionsamnestie: Er soll es Angehörigen des KSK ermöglicht haben, einbehaltene Munitionsgegenstände straffrei abzugeben. Kreitmayr soll ab September Abteilungsleiter Ausbildung im Streitkräfteamt werden. Sein Vorgänger auf diesem Posten, Brigadegeneral Georg Klein, ist seit April Abteilungsleiter Einsatz im Kommando SKB in Bonn. Kreitmayrs truppendienstlicher Vorgesetzter, Generalmajor Andreas Hannemann, wird nach Angaben der DPA im nächsten April stellvertretender kommandierender General des Deutsch-Niederländischen Korps. Sein Nachfolger an der Spitze der Division Schnelle Kräfte – zu der das KSK gehört – wird Brigadegeneral Dirk Faust aus dem Verteidigungsministerium.
Die Wehrbeauftragte Eva Högel bezeichnete die Entscheidung zum Erhalt des KSK als richtig. Die Aufklärung von Missständen müsse aber fortgesetzt werden, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Wir brauchen weiter eine intensive Aufarbeitung der Fälle, die noch nicht abgeschlossen sind. Die strafrechtlichen und disziplinarrechtlichen Verfahren dauern viel zu lange“, kritisierte Högl.
In der vergangenen Woche hatte das BMVg den Abschlussbericht zur Reform des Spezialkräfte-Verbands vorgestellt. Die Arbeitsgruppe KSK hatte 60 Einzelmaßnahmen beschlossen, seit die Ende Mai 2020 mit der Aufarbeitung der Vorwürfe und Verdachtsfälle im Kommando begonnen hatte.
Aktualisiert am 15.06.2021 um 13:30 Uhr.
