Scholz: Ukraine wird in Kürze Waffen aus Ringtausch erhalten

Berlin. Die Ukraine wird nach Auskunft von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kürze zusätzliches Militärgerät aus osteuropäischen Altbeständen erhalten, und zwar in Form eines Ringtausches, an dem Deutschland beteiligt ist.

„Wir haben jetzt mehrere Ringtäusche vorbereitet, wo Waffen, die bei den osteuropäischen Verbündeten vorhanden sind, direkt an die Ukraine geliefert werden“, sagte Scholz am Mittwoch in einer Fragestunde des Deutschen Bundestags. Dabei handele es sich um Waffen, „die zu den sowjetischen, russischen Beständen, die dort vorhanden sind, passen und wo auch genügend Munition und Training vorhanden ist“.

Die osteuropäischen Verbündeten sollen als Ersatz für die Waffenabgabe an die Ukraine „modernisierte Waffen aus deutschen Beständen zur Verfügung“ gestellt bekommen, so Scholz. Die Umsetzung der Maßnahme solle in den „nächsten Wochen“ erfolgen. Scholz teilte diese Informationen auf eine Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt mit, der wissen wollte, warum schwere Waffen wie „modernisierte, gebrauchte Marderpanzer“ oder „Transportpanzer vom Typ Fuchs“, die in den Depots der deutschen Rüstungsindustrie stehen, nicht an die Ukraine geliefert werden. „Wer steht auf der Bremse?“, wollte Hardt vom Bundeskanzler wissen.

In einem Eingangsstatement blickte Scholz auch auf das NATO-Gipfeltreffen zurück, bei dem Ende Juni 2022 in Madrid beschlossen wurde, den Weg für einen NATO-Beitritt der skandinavischen Länder Schweden und Finnland freizumachen. Diese Entscheidung, so Scholz, sei „ein großer und wichtiger Schritt für das Verteidigungsbündnis, für die Sicherheit im transatlantischen Raum und ganz besonders in Europa“ gewesen. Wichtig gewesen seien auch die „weiteren Entscheidungen zur Stärkung unserer Ostflanke, aber auch zur Stärkung der militärischen Bereitschaft, die dann 300.000 Soldaten und Soldatinnen umfassen soll“.

Scholz: Es ist „ein wichtiger Weg nach vorne für ein Bündnis, das sich mehr rüstet für eine Gefahr, die von der russischen Aggression in der Ukraine ausgeht, und sich mehr dafür rüstet, dass das eigene Territorium und alle Mitglieder der NATO verteidigt werden können, wenn sie angegriffen werden.“