Bislang wurde noch keine Entscheidung über die Bewaffnung der Drohne Heron TP getroffen. Der SPD-Politiker Eberhard Brecht spricht sich klar für eine Bewaffnung aus. Foto: Airbus
„Schutz der Soldatinnen und Soldaten“: SPD-Verteidigungspolitiker spricht sich klar für Bewaffnung von Drohnen aus
Berlin. Viel Wirbel und Unverständnis haben vor ein paar Tagen Äußerungen von Norbert-Walter Borjans ausgelöst. Der SPD-Chef verkündete, dass die Diskussion zur Bewaffnung von Drohnen in seiner Partei noch nicht abgeschlossen sei – obwohl die Debatte schon seit acht Jahren geführt wird. Nicht alle Genossen teilen diese Sichtweise. Insbesondere die Verteidigungspolitiker in der SPD waren davon ausgegangen, dass nun zügig eine Entscheidung über die Bewaffnung der Heron TP getroffen werden kann. Einer von ihnen hat jetzt mit einem offenen Brief seinen Standpunkt deutlich gemacht.
Es ist ein bemerkenswerter Schritt, den der Parlamentarier Eberhard Brecht gegangen ist. Der gebürtige Quedlinburger, seit 1989 Mitglied der SPD, hat auf seiner Homepage einen offenen Brief veröffentlicht. Die zentrale Botschaft des Mitglieds des Verteidigungsausschusses: Die Bewaffnung von Drohnen ist wichtig für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten.
Brecht betont, dass die Bewaffnung von Drohnen nun schon seit acht Jahren in der Öffentlichkeit wie auch im Bundestag diskutiert wird. „Immer wieder wurde eine mögliche Bewaffnung von Drohnen auf Kompatibilität mit dem Völkerrecht überprüft, mit dem Ergebnis, dass bewaffnete Drohnen nicht mit dem Völkerrecht im Konflikt stehen“, schreibt der 70-Jährige. Und weiter: „Die Sorge, dass durch die Bewaffnung von Drohnen die Hemmschwelle zu töten sinken würde, teile ich nicht. Der Waffengebrauch der Bundeswehr war, ist und wird stets streng durch das Parlament reglementiert.“
Wie viele Soldaten auch, vermutet Brecht, dass das sogenannte Karfreitagsgefecht im April 2010 vielleicht einen anderen Ausgang genommen hätte, wenn die Bundeswehr über bewaffnete Drohnen verfügt hätte. Damals fielen drei Soldaten, acht weitere wurden zum Teil schwer verwundet.
„Ich hoffe“, schreibt Brecht am Ende seines Briefs, „ich konnte Ihnen auf diesem Weg noch einmal deutlich machen, wie wichtig die Bewaffnung von Drohnen vor allem für den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten ist. Der Schutz jener Soldatinnen und Soldaten, die bereit sind ihr Leben für das unsere zu riskieren, muss an erster Stelle stehen.“
Lesen Sie hier den offenen Brief von Eberhard Brecht.
