Minister Pistorius ist in die Ukraine gereist, um sich persönlich ein Bild von der aktuellen Lage und der Wirksamkeit der Unterstützung zu machen. Foto: Bmvg/X
Pistorius in Kiew – Waffen und Munition für 1,3 Milliarden Euro
Kiew. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist am Dienstag zu einen unangekündigten Besuch nach Kiew gereist. „Ich freue mich, wieder da zu sein“, sagte er bei seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew am Dienstagmorgen, wo er vom deutschen Botschafter Martin Jäger begrüßt wurde. Für Pistorius ist es die zweite Ukraine-Reise seit seinem Amtsantritt im Januar. Damals hatte er der ukrainischen Führung die Lieferung von mehr als 100 Kampfpanzer des älteren Typs Leopard 1A5 versprochen. Sie sollen in Etappen geliefert werden bis spätestens zweites Quartal 2024.
Pistorius wollte sich ein persönliches Bild von der aktuellen Lage und der Wirksamkeit der deutschen Unterstützung machen, hieß es auf dem X-Account des Verteidigungsministeriums. Zu Beginn seines Besuchs ehrte der Minister die Demonstranten, die während der proeuropäischen Maidan-Proteste vor zehn Jahren getötet worden waren. „Mutige Menschen aller Altersgruppen sind auf die Straße gegangen, für Freiheit, für Annäherung an Europa und haben dafür mit dem Leben bezahlt“, sagte Pistorius. Er legte rote Rosen an einem provisorischen Denkmal für die Getöteten nieder. Die Demonstrationen hatten vor genau zehn Jahren am 21. November 2013 begonnen.
Minister #Pistorius ist in die #Ukraine gereist, um sich persönlich ein Bild von der aktuellen Lage und der Wirksamkeit der ???????? Unterstützung zu machen. Zu Beginn seines Besuchs hat er in Erinnerung an die Helden des #Maidan Blumen an der Gedenkstätte in #Kiew niedergelegt. pic.twitter.com/BwGTqNjQCc
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) November 21, 2023
Pistorius kündigt 1,3 Milliarden-Rüstungspaket an
Gemeinsam mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umjerow besuchte er eine Ausbildungseinrichtung des ukrainischen Militärs. Pistorius kündigte zudem weiter deutsche Militärhilfen im Wert von 1,3 Milliaren Euro an. „Das wird Ihnen dabei helfen, die russische Aggression zu bekämpfen“, so der Minister auf einer Pressekonferenz dem ukrainischen Verteidigungsminister Rustem Umjerow. Die Flugabwehr sei dabei entscheidend für die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine.
Nach Angaben von Pistorius sollen weitere Flugabwehrraketensysteme vom Typ Iris-T SLM. Ebenso seien Panzerabwehrminen und Artilleriegranaten des Nato-Kalibers 155 Millimeter in dem Rüstungspaket enthalten. „Wir reden von 20.000 zusätzlichen Granaten“, so Pistorius. Für das kommende Jahr seien ihm zufolge bereits 140.000 Granaten dieses Kalibers angekündigt. Die Ukraine hat Schätzungen zufolge jedoch einen täglichen Bedarf von mehr als 5000 Granaten. Pistorius stellt dabei eine höhere Lieferung erst für 2025 in Aussicht.
Zu einer möglichen Lieferung von hochpräzisen Taurus-Marschflugkörpern mit einer Reichweite von über 500 Kilometern, sagte Pistorius: „Es gibt keine neuen Informationen zu Taurus.“ Die Ukraine fordert seit längerem die Lieferung dieser deutschen Marschflugkörper. Der Chef des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrij Jermak, bezeichnete die neue Unterstützung in sozialen Netzwerken als „wundervolles Hilfspaket“ aus Deutschland und schrieb von vier Iris-T-Systemen.
Deutschland stellt nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft nach den USA den zweitgrößten Teil der Militärhilfe.
Treffen mit Selenskyj
Später am Dienstag traf sich Pistorius zu Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. „I am grateful to Germany for its significant defense support“, (Ich bin Deutschland für seine bedeutende Unterstützung im Verteidigungsbereich dankbar) schrieb Selenskyj nach dem Treffen auf X.
Amerikanischer Verteidigungsminister sagt Ukraine Unterstützung zu
Auch der amerikanische Verteidigungsminister, Lloyd Austin, ist diese Woche nach Kiew gereist. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, sagte Austin der Ukraine langfristige Unterstützung zu. Die USA stellt der Ukraine ein Rüstungspaket im Wert von 100 Millionen US-Dollar zur Verfügung. Nach Angaben aus Washington umfasst das Paket, unter anderem, Stinger-Flugabwehrraketen, einen Mehrfachraketenwerfer des Typen Himars sowie Artilleriemunition. Dabei handelt es sich um Militärhilfe, die bereits vom US-Kongress genehmigt wurde.
Selenskyj betonte, dass der Besuch ein „sehr wichtiges Signal“ für die Ukraine sei. Kiew zählt weiter auf die Unterstützung der USA.
EU-Ratspräsident Michel zu Gesprächen mit Selenskyj in Kiew eingetroffen
Wenige Stunden nach dem Pistorius in der Ukraine ankam, ist auch der EU-Ratspräsident Charles Michel zu politischen Gesprächen in Kiew eingetroffen. Auf dem Programm des Spitzenvertreters der EU stand unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Bei ihm sollte es insbesondere um die EU-Beitrittsperspektive des von Russland angegriffenen Landes gehen.
Mit seinem Besuch wolle er deutlich machen, dass die EU fest an der Seite der Ukraine stehe, sagte Michel bei seiner Ankunft in Kiew. Man sehe, dass die Ukraine trotz des Kriegs hart an der Umsetzung von Reformen für eine EU-Beitritt arbeite. Er sei überzeugt, dass die EU mit der Ukraine sichere und stärker sein werde.
(aktualisiert am 22.11.2023, 10:20)
