„Wir müssen schnell gemeinsam und entschlossen rüsten“

Wüstner: Vorweg: Es ist gut, dass es endlich wieder eine Wehrerfassung und -überwachung sowie eine Musterungspflicht gibt. Der personelle Aufwuchspfad ist aktuell bewusst niedrig angelegt, da bis Mitte 2027 erst weitere infrastrukturelle und organisatorische Voraussetzungen für einen dann größeren Personalaufwuchs geschaffen werden müssen, Stichwort Musterungszentren oder Unterkünfte. Und ja, wir können jedem Menschen dankbar sein, der sich freiwillig für den Dienst in der Bundeswehr oder einer Blaulichtorganisation bewirbt. Doch trotz aller positiven Anzeichen bleibt es für mich unrealistisch, dass das für sämtliche Fähigkeiten benötigte Personal nur über die Freiwilligkeit zu gewinnen ist.

WELT: Der Inspekteur der Marine hat kürzlich unzureichendes Personal als größtes Defizit bezeichnet.

Wüstner: Zurecht. Wir haben auch dort erstklassige Soldaten, aber leider viel zu wenige. Das wird sich erst nachhaltig verbessern, wenn substanziell besser entlohnt wird, denn gerade die Seefahrt ist mit besonderen Härten sowie Entbehrungen verbunden und nicht jedermanns Sache. Insbesondere monatelange Abwesenheiten und nur bedingte Planbarkeit fordern Soldat und Familie wie in keiner anderen Teilstreitkraft. Wer das auf sich nimmt, verdient auch eine bessere Bezahlung. Der Personalmangel an sich ist bekanntlich eine Herausforderung in allen Teilstreitkräften und nicht zuletzt in der Wehrverwaltung.

WELT: Nächstes Jahr soll die Litauen-Brigade mit rund 5000 Soldaten gefechtsbreit aufgestellt sein. Wird das wie geplant auf freiwilliger Basis aus der aktiven Truppe heraus gelingen?

Wüstner: Ich gehe davon aus. Der Verteidigungsminister hatte regelmäßig betont, dass er für den Dienst in Litauen am Prinzip der Freiwilligkeit festhält und es genügend Freiwillige gibt. Das überlagernde Problem ist vielmehr, dass diese neue, neunte Brigade den in der Heimat verbliebenen Divisionen Kräfte und Mittel abzieht, die diese selbst benötigen.

WELT: Das Heer soll nicht nur auf neun, sondern auf zwölf Brigaden wachsen. Wo ist der Mangel an Material und Personal besonders groß?

Wüstner: Das zeigt erstmal, wie enorm Politik die Bundeswehr über Jahre geschröpft, teilweise so entkernt hat, dass sie kaum noch zur Landes- und Bündnisverteidigung befähigt war. Daher haben wir die Dringlichkeit in allen Teilstreitkräften und insbesondere im Unterstützungsbereich, worin sich vitale Aufgaben wie beispielsweise die Logistik und der Sanitätsdienst wiederfinden.

WELT: Worauf kommt es in den kommenden Monaten also an?

Wüstner: Ich hoffe, dass es gelingt, Politik bei der ministeriellen Erarbeitung der Verteidigungsaufstellung ab einem bestimmten Punkt mitzunehmen und klarzumachen, was die Bedrohungslage, die neue Rolle der USA, aber auch die selbst gemachten Zusagen an die Nato für Konsequenzen nach sich ziehen. Was für die Bundeswehr daraus strukturell, materiell, infrastrukturell und personell abzuleiten ist. Hier nenne ich das anstehende Reservestärkungsgesetz. Organisatorisch liegt der Schlüssel zum Erfolg nach wie vor in der Deregulierung und Dezentralisierung – hier besteht dringender Handlungsbedarf. Beim Personal bleibt die Kernforderung nach einem umfassenden Artikelgesetz, welches neben der Besoldung und Versorgung der Soldaten insbesondere auch das Dienst- und Laufbahnrecht am spezifischen Bedarf der Streitkräfte ausrichtet. Damit würde die Bundeswehr erstens endlich wieder konkurrenzfähig, und zweitens erhielte sie Instrumente, um die Personalstruktur zukunftsfähig zu machen.

WELT: Zur Industrie: Liefern die Unternehmen alles, was bestellt wird, im Zeitplan und einsatzbereit?

Wüstner: Pauschalisieren will ich nicht, aber es kam und kommt immer wieder vor, dass nicht im zugesagten Zeitplan und in zugesagter Qualität geliefert wurde und wird. Das ist mehr als nur ärgerlich.

WELT: Die frühere Rüstungsmanagerin Susanne Wiegand beklagt, dass Strukturen, Prozesse und Menschen nach wie vor wie in Friedenszeiten arbeiten. Deshalb würden wir „im Moment im Verhältnis nicht so viele Rüstungsgüter aus dem System geliefert bekommen, wie wir mehr Geld in das System hineingeben“. Hat Sie Recht?

Wüstner: Ja. Ich könnte jetzt lange die Herausforderungen der Rüstungsindustrie beschreiben, aber das hilft nicht weiter. Alle müssen sehen, wie sie die hinzugewonnen PS, also Geld, nun endlich auf die Straße bringen. Die russische Bedrohung entsteht durch Masse, Druck und Anpassungsfähigkeit – und wenn Putin uns an der Nato-Ostflanke herausfordern will, können wir nicht per Antrag zur Geschäftsordnung eine Pause durchsetzen, sondern müssen bereits vorab verteidigungsbereit vor Ort sein.

WELT: Wie sicher sind Sie, dass Russland sich an die Prognose von Minister und Generalinspekteur hält und erst 2029 in der Lage ist, die Nato großmaßstäblich anzugreifen?

Wüstner: Die Jahreszahl 2029 leitet sich aus einer in der Nato erfolgten Analyse ab. Wer Putins Kriegswirtschaft und Rekrutierung verfolgt, erkennt, dass sich Russland militärisch bis 2029 rekonstituiert haben kann. Ob dies tatsächlich gelingt und ob er die Nato dann, früher, später oder idealerweise nie herausfordert, hängt von vielen Faktoren ab – im Wesentlichen von unserer Abschreckungsfähigkeit. Daran muss der Verteidigungsminister arbeiten.

WELT: Trauen Sie Pistorius das alles zu?

Wüstner: Ja. Er hat das Vertrauen der Truppe, den notwendigen Willen, die Unterstützung des Kabinetts sowie des Parlaments, einen auskömmlichen Verteidigungshaushalt und gesellschaftlichen Rückhalt. Welcher Verteidigungsminister hatte das jemals? Klar, er darf dadurch die Bodenhaftung nicht verlieren. Und er weiß, dass er liefern muss. Wirklich entscheidend sind die Zuarbeit aus seinem Ministerium und der dem Ernst der Lage entsprechende militärische Ratschlag. Wir dürfen allerdings vor dem Hintergrund der Gesamtverteidigung ein weiteres Schlüsselressort nicht vergessen, das Innenministerium. Dort muss es weiter um die strukturelle Unterfütterung der zivilen Verteidigung, die Stärkung des Bundesnachrichtendienstes und nicht zuletzt die Überarbeitung der Notstandsgesetze gehen. Die für innere und äußere Sicherheit verantwortlichen Minister haben wirklich alle Hände voll zu tun.