70 Jahre DBwV – Die Erfolgsgeschichte geht weiter
Ein Abend im Zeichen des Jubiläums
Klartext in spannenden Zeiten
Zielgruppentagung des Unterstützungsbereichs
Die Anschläge vom 11. September 2001 – das Menetekel des 21. Jahrhunderts
Beginn der Haushaltsberatungen im Bundestag
Team Luftwaffe: Verantwortung übernehmen – Zukunft gestalten
Das Leben der anderen
Leistungen im Soldatenentschädigungsgesetz werden angepasst
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
Vom Dienstherrn zum Arbeitgeber: Wie Soldaten im Justizvollzug eine neue Zukunft finden
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Mandat ein letztes Mal verlängert: Bundeswehreinsatz UNIFIL im Libanon
EUFOR Althea und KFOR: Bundestag stimmt für Verlängerung
Bundestag berät über letztmalige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Erinnerung an Hauptfeldwebel Mischa Meier
Marsch zum Gedenken endet in der Gluthitze Berlins
Startschuss für den Marsch zum Gedenken 2026
Erinnerung an Andreas Heine und Christian Schlotterhose
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei einem Truppenbesuch im Irak im vergangenen Jahr. Die Bundeswehr unterstützt auf Bitten der irakischen Zentralregierung den Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte. Foto: Bundeswehr/PAO CBI
Berlin. Die Bundesregierung hat ein Mandat beschlossen, mit dem sich die Bundeswehr weiterhin am internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak beteiligen soll. „Das Mandat des Bundestages soll bis zum 31. Oktober 2022 verlängert werden. Insgesamt können weiterhin bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin nach einer Kabinettssitzung der Deutschen Presse-Agentur. Der Einsatz solle bereits im Mandatszeitraum umfassend überprüft werden. Wenn der Bundestag zustimmt, kann das Mandat in abgeänderter Form verlängert werden.
Wir wollen auch künftig die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte unterstützen und unseren Beitrag im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat leisten. Das Bundeskabinett beschloss heute die Verlängerung des Irak-Einsatzes, am Freitag debattiert der Bundestag dazu. pic.twitter.com/dwxEZZIlDN— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) January 12, 2022
Wir wollen auch künftig die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte unterstützen und unseren Beitrag im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat leisten. Das Bundeskabinett beschloss heute die Verlängerung des Irak-Einsatzes, am Freitag debattiert der Bundestag dazu. pic.twitter.com/dwxEZZIlDN
Das Mandat sieht vor, dass Syrien als Einsatzland nun auch formal ausgeschlossen wird, nachdem die Luftwaffe ihren Einsatz mit Tornado-Aufklärern im Luftraum über dem Land im März 2020 beendet hatte. Weiter soll es in Jordanien einen Stützpunkt für die Versorgung geben.
Laut Bundesregierung soll die Bundeswehr die folgenden Aufgaben erfüllen:
Der „Fokus“, so die Erklärung der Bundesregiung weiter, solle auf dem Fähigkeitsaufbau liegen, weil dadurch „langfristig eine stabile Sicherheitslage im Irak“ zu erreichen sei und somit „nachhaltig die Souveränität von irakischen Sicherheitskräften unterstützt werden“ könne. Dies könne dazu führen, dass die irakischen Sicherheitskräfte den IS selbstständig bekämpfen könnten.
Die deutschen Soldaten haben den Auftrag, im Irak einen Beitrag zum Kampf gegen die Terrormiliz IS zu leisten. Sie sind auch im nordirakischen Kurdengebiet eingesetzt.
Im Irak engagieren sich neben der Bundeswehr auch andere politische Akteure. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unterstützt beispielsweise Gemeinden im Nord- und Zentralirak, die seit 2014 besonders viele Flüchtlinge aufgenommen haben. 2020 stellte das BMZ fast 325 Millionen Euro für die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Irak bereit und auch 2021 sind Neuzusagen von mehr als 300 Millionen Euro geplant.
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