Bei MINUSMA setzt die Bundeswehr auch Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron ein. Nach dem Abzug Frankreichs müssen jetzt Lösungen gefunden werden, die eine sichere Fortsetzung des deutschen Engagements in Mali ernöglichen. Foto: Bundeswehr/Twitter
Lambrecht stellt Engagement der Bundeswehr in Mali infrage
Bamako. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat nach einem Besuch bei deutschen Soldaten in Mali das weitere Engagement der Bundeswehr in dem westafrikanischen Krisenstaat erneut infrage gestellt. Die Werte von Malis militärischer Übergangsregierung stimmten nicht mit denen Deutschlands überein, sagte die SPD-Politikerin am Samstag, nachdem sie am Freitag in Mali eingetroffen war, um sich selbst ein Bild von der Einsatzlage zu machen. Seit einem Putsch im vergangenen Mai wird der Krisenstaat von einer Junta geführt, die enge Beziehungen zu Russland pflegt.
Durch die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM bilde Deutschland malische Soldaten aus, die dann in den Einsatz mit russischen Kräften und womöglich Söldnern gingen und womöglich Verbrechen oder Menschenrechtsverletzungen begingen, sagte Lambrecht nach einem Besuch in der Hauptstadt Bamako sowie der nördlichen Stadt Gao, dem Standort der UN-Mission MINUSMA, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. „Dann widerspricht das unseren Werten. Und dann sehe ich auch für dieses Mandat keine Zukunft“, so die Ministerin.
3 Tage #Mali und Niger. Ministerin Lambrecht ist heute Morgen nach Berlin zurückgekehrt. Klar ist: Deutschland muss weiter in der Sahel-Region engagiert bleiben. Es braucht aber speziell bei EUTM in Mali Anpassungen - in Niger ist eine weitere Unterstützung möglich. pic.twitter.com/CIYdfaiAG1
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) April 11, 2022
Lambrecht verlangte eine unabhängige Aufklärung einer malischen Militäroperation Ende März in der zentralen Stadt Moura, bei der malische Soldaten, möglicherweise in Zusammenarbeit mit russischen Kräften, nach Angaben von Human Rights Watch (HRW) schätzungsweise 300 Zivilisten, einige von ihnen mutmaßliche islamistische Kämpfer, hingerichtet haben sollen. Eine transparente, lückenlose Aufklärung des Verbrechens sei die Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit mit Deutschland, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen, so Lambrecht.
Bei der UN-Mission MINUSMA müsse Deutschland abwägen, ob und wie die Fähigkeiten Frankreichs nach dessen geplanten Truppenabzug aus Mali ersetzt werden können, so dass die Sicherheit deutscher Soldatinnen und Soldaten gewährleistet sei. Dabei gehe es vor allem um Fähigkeiten wie die Sanitätsversorgung, den Einsatz von Kampfhubschraubern sowie die Sicherung des Flugplatzes in Gao, sagte Lambrecht. Man arbeite „mit Hochdruck an einer Lösung“.
Lambrecht verschaffte sich auch einen Eindruck von der Operation „Gazelle“ im Niger. Dort bilden Bundeswehrsoldaten nigrische Spezialkräfte aus. „Niger ist für uns derzeit der Anker, auf den wir in der Region setzen“, wird die Verteidigungsministerin auf Twitter zitiert. Weiter es im Tweet des BMVg: „Möglich ist eine Umbennung zu EUTM Sahel.“
Der Bundestag will Ende Mai über die Verlängerung der Mandate in Mali entscheiden.
„Niger ist für uns derzeit der Anker, auf den wir in der Region setzen“ - auch im Kampf gegen Terrorismus. Angesichts der aktuellen Lage sieht Ministerin Lambrecht die Mission EUTM #Mali kritisch - möglich ist eine Umbenennung zu EUTM Sahel.https://t.co/vQlJUSjbdK
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) April 10, 2022
