80 Jahre Hitler-Attentat: Pistorius fordert Einsatz für Demokratie

Der Verteidigungsminister beschreibt die Demokratie in Deutschland als stark und wehrhaft. Und doch sieht er Handlungsbedarf.

Berlin. Im Gedenken an das Hitler-Attentat vor 80 Jahren hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Menschen in Deutschland aufgefordert, für Freiheit und Demokratie einzutreten. «Immer, wenn Grundwerte unseres Zusammenlebens in Gefahr sind, gilt es aufzustehen und Unrecht anzusprechen», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Immer wenn unsere Demokratie leidet, braucht es den Mut, nicht wegzusehen.» Die Frauen und Männer des Widerstands gegen die Nationalsozialisten seien «für die Bundeswehr und uns alle ein großes Vorbild».

Am 20. Juli 1944 hatten Wehrmachtsoffiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg vergeblich versucht, Hitler mit einer Bombe zu töten, die nationalsozialistische Herrschaft zu stürzen und den Zweiten Weltkrieg zu beenden. Stauffenberg und drei Mitverschwörer wurden noch am Abend des Attentats im Innenhof des Bendlerblocks in Berlin erschossen. Im Folgenden richteten die Nazis weitere Beteiligte hin oder trieben sie in den Suizid.

«Es braucht Zivilcourage»

Für die Bundeswehr, das Selbstverständnis der Truppe und das Wertegefüge habe der militärische Widerstand im Dritten Reich «eine unverändert hohe Bedeutung», sagte Pistorius. Und: «Wenn der Boden des Grundgesetzes verlassen wird, braucht es Zivilcourage. Unsere Streitkräfte sind in besonderer Weise, auch dank des Widerstandes vom 20. Juli, einem gewissensgeleiteten Gehorsam verpflichtet.»

Die Bundeswehr halte dies auch mit Gelöbnissen im öffentlichen Raum wach, sagte der SPD-Politiker. Ein solches Gelöbnis ist für Samstag in Berlin geplant, den 80. Jahrestag des Hitler-Attentats. Die Bundesregierung hat zudem Gedenkakte angekündigt.

Senioren-Union schlägt Denkmal für europäischen Widerstand vor

Die Senioren-Union drängt die Regierung, den Widerstand gegen den NS-Staat stärker zu würdigen. Konkret schlug der Vorsitzende Fred-Holger Ludwig die Errichtung eines Denkmals vor, das auch an europäische Gegner des Nationalsozialismus erinnern solle. Das bereits existierende Denkmal im Bendlerblock sei «vielleicht etwas verschämt». Zum anderen solle der 20. Juli als nationaler Gedenktag gefördert werden, meinte Ludwig.

Verteidigungsminister Pistorius betonte: «Unsere Demokratie ist stark und wehrhaft. Das haben zum Beispiel die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus um den Jahreswechsel gezeigt.» Doch werde die Demokratie deutlich stärker angegriffen als in den Jahren zuvor - durch autokratische und totalitäre Kräfte, Desinformation und Störung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. «Daher muss uns jeden Tag bewusst sein: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit», sagte der Minister. «Sie muss verteidigt werden.»