Abgeordnete informieren sich im Irak über Bundeswehr-Einsatz

Berlin - Wegen der geplanten Ausdehnung des Bundeswehr-Einsatzes im Irak wollen sich Abgeordnete des Bundestags ein Bild von der Lage vor Ort machen. Eine Delegation von Parlamentariern des Verteidigungsausschusses traf nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitagabend (9. März 2018) in Bagdad ein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist nicht mitgereist, sie war erst vor einem Monat im Irak. Sie wird vertreten von Verteidigungsstaatssekretär Markus Grübel (CDU).

Die Unterstützung für den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) im Irak soll von der Kurdenregion im Norden auf das ganze Land ausgedehnt werden. Das beschloss das scheidende Kabinett am Mittwoch in seiner letzten Sitzung. Der Schwerpunkt der Ausbildungsmission soll künftig bei der Unterstützung der Armee der irakischen Zentralregierung in Bagdad mit Beratern und Ausbildern liegen. Auch im kurdischen Norden will die Truppe präsent bleiben. Wie viele deutsche Soldaten in das Land geschickt werden sollen, ist noch unklar.

Die Mission ist umstritten. Linke und Grüne lehnen die Ausweitung des Irak-Einsatzes ab. Die Grünen halten den Anti-IS-Einsatz für verfassungswidrig. Die Zustimmung des Bundestags gilt mit den Stimmen der großen Koalition aber als sicher.