Annegret Kramp-Karrenbauer stellt sich Fragen der Bundestagsabgeordneten

Berlin. Ob materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, rechtsextreme Umtriebe, Bahnfahren in Uniform oder der Einsatz in Jordanien – das Themenspektrum war enorm, zu dem Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch, 29. Januar, bei einer Fragestunde im Deutschen Bundestag Rede und Antwort stand.

Gleich zu Beginn räumte sie immer noch bestehende Mängel bei Material und Einsatzbereitschaft ein. Tags zuvor hatte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels seinen Jahresbericht vorgelegt, in dem er dies ebenfalls bemängelt hatte. Kramp-Karrenbauer sagte nun, dass sie ihm dankbar sei, „dass er die Finger in die Wunde legt.“ Um Abhilfe zu schaffen, werde in diesem Jahr die weitere Umgestaltung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBW) einer der Schwerpunkte sein.

Zu den in jüngster Zeit vermehrten Berichten über zunehmende Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in der Truppe sagte die Ministerin, dass jeder Fall einer zu viel sei und aufgeklärt werden müsse. Gleichzeitig betonte sie, dass jeder Fall aber auch einzeln zu betrachten sei und verwahrte sich dagegen, die Bundeswehr unter einen Generalverdacht zu stellen. Die Zunahme von Verdachtsfällen begründete sie unter anderem auch damit, dass es innerhalb der Soldaten heute eine hohe Aufmerksamkeit und die zunehmende Bereitschaft gebe, derartige Fälle auch anzuzeigen.

Kramp-Karrenbauer sprach sich auch dafür aus, den Bundeswehr-Einsatz in Jordanien beziehungsweise im Irak fortzusetzen. Dabei gehe es neben der Luftaufklärung und -betankung auch um die Fähigkeit, im Falle eines Falles die Truppe auch selbst evakuieren zu können. Der DBwV-Bundesvorsitzende André Wüstner hatte sich kürzlich ebenfalls gegen die vorschnelle Aufgabe des Stützpunkts in Jordanien ausgesprochen – schon allein, um schnell reagieren zu können. Evakuierung und eine funktionierende Rettungskette für die Kräfte im Irak sind hier die Stichworte.

Den Mitschnitt der Fragestunde mit Annegret Kramp-Karrenbauer im Deutschen Bundestag finden Sie hier.