Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
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Erinnerung an die Gefallenen vom OP North
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Brüssel. Der Aufbau der multinationalen Militärtruppe zur Terror- und Schleuserbekämpfung in der Sahelzone kommt deutlich langsamer voran als von der EU erhofft. Grund sind nach Angaben von europäischen Militärexperten unter anderem schwerwiegende Kommunikationsdefizite aufseiten der beteiligten afrikanischen Länder. So soll es zum Beispiel keine regelmäßigen Kontakte zwischen den Generalstabschefs geben. Auch der Austausch mit der von der EU eingerichteten Koordinationsstelle sei unzureichend, heißt es.
Die von den sogenannten G5-Ländern Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad aufgestellte Einheit soll eigentlich für mehr Sicherheit in der Region sorgen und über die Bekämpfung von Schleuserbanden auch die illegale Migration von Afrika nach Europa eindämmen. Zuletzt hat sich die Sicherheitslage in den Krisengebieten allerdings eher verschlechtert als verbessert.
Die Defizite waren am Dienstag (14. Mai) Thema bei einem Treffen von Verteidigungsministern aus den EU-Ländern und den beteiligten afrikanischen Staaten in Brüssel. Nach Angaben von Diplomaten kritisierten die afrikanischen Staaten dabei ihrerseits nicht gehaltene Finanzierungsversprechen. Sie beliefen sich zuletzt auf mehr als die Hälfte der 2018 zugesagten 414 Millionen Euro.
Nach Angaben aus EU-Kreisen haben allerdings vor allem Länder wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate nicht wie versprochen gezahlt. Auch die G5-Staaten selbst sollen nicht wie geplant Geld in die Truppe stecken. Der französische Europastaatssekretär Jean-Baptiste Lemoyne sagte in Brüssel, die Europäer stellten rund 100 Millionen Euro für die Truppe bereit.
Die Europäer hoffen, dass es die G5-Sahel-Truppe irgendwann einmal ermöglicht, die laufenden internationalen Militäreinsätze in der Region zu beenden. Deutschland beteiligt sich derzeit beispielsweise mit mehr als 1000 Soldaten an UN- und EU-Einsätzen zur Stabilisierung Malis. Frankreich hat mehrere Tausend Soldaten im Einsatz, die den islamistischen Terror in der Sahelzone bekämpfen sollen.
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